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Meinung Am Wendepunkt
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21:05 28.05.2010
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Die Folge ist mit den Händen zu greifen: Die Armee ist in einem beklagenswerten Zustand.

Es gab bisher auch keine ehrliche Antwort auf die Frage, über welche Fähigkeiten die Bundeswehr jetzt und in Zukunft verfügen soll. Weil der Bundesregierung überdies der Mut und wohl auch die Kraft fehlte, irrsinnige Rüstungsprojekte zu stoppen, die Milliarden kosten, aber den aktuellen Anforderungen nicht gerecht werden, steuert die Armee jetzt auf eine ihrer größten Krisen zu.

Da dem Staat das Geld ausgeht und die Schuldenbremse Wirkung zeigt, soll auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Rotstift ansetzen, zugleich aber den Soldaten in den Auslandseinsätzen den bestmöglichen Schutz bieten und die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung stellen. Dieser Auftrag kommt der Quadratur eines Kreises gleich und war auch von Guttenbergs Vorgängern nicht zu bewältigen. Guttenbergs Rede in der Führungsakademie ist deshalb als Hilferuf zu verstehen. Die Truppe braucht nicht nur Geld für eine nachhaltige Modernisierung, sondern auch eine politische Entscheidung, was der Staat der Armee künftig abverlangen möchte. Sicherheitspolitik nach Kassenlage ist keine Lösung.

Die Bundeswehr steht an einem Wendepunkt. Sie muss wirtschaftlicher, effektiver und flexibler werden. Und wenn die Schmalspurausbildung der Wehrpflichtigen dabei ein teures Hindernis ist, darf die Abschaffung der Dienstpflicht dabei genauso wenig ein Tabu sein wie ein erneuter Personalabbau und die Schließung weiterer Ministandorte.

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