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Meinung Chance und Risiko für Merkel in Kiew
Nachrichten Meinung Chance und Risiko für Merkel in Kiew
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21:56 22.08.2014
Von Matthias Koch
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Nur zwei Stunden und zehn Minuten dauert der Flug von Berlin nach Kiew. Doch Angela Merkels kurze Reise am Sonnabend ist politisch ein großer Schritt. Rund um die Erde folgen der deutschen Kanzlerin gespannte Blicke: Kann die mächtigste Führungsfigur der EU eine unheilvolle weitere Eskalation des Ukraine-Konflikts verhindern?

Irgendeine Zäsur wird an diesem Wochenende niemand verkünden. Wenn es aber gut läuft für die Kanzlerin, könnte sie den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko diskret einstimmen auf eine neue politische Gelenkigkeit vor dessen wichtiger Begegnung mit Russlands Staatschef Wladimir Putin am Dienstag. Merkels Besuch in Kiew würde dann eines Tages ins Geschichtsbuch eingetragen werden als Beginn einer politischen Lösung: Abkehr vom bewaffneten Konflikt, Rückkehr zur Diplomatie.

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Poroschenko und Putin haben Merkel vorab schon am Telefon gut zugehört. Sie hat beiden etwas zu bieten. Die Ukraine hofft auf finanzielle Hilfen der EU, Moskau wünscht sich eine Aufhebung der Sanktionen des Westens.
In deutschen diplomatischen Zirkeln kursieren bereits Planspiele rund um die Krim. Wäre es denkbar, die russische Annexion der Halbinsel zwar nicht anzuerkennen, aber das Thema „einzufrieren“ und eine Lösung auf die lange Bank zu schieben? Im Gegenzug müsste Putin sofort zur Beruhigung in der Ostukraine beitragen – und im anstehenden Winter zuverlässig russisches Gas liefern.

Krim gegen Gas? Das wäre eine hässliche Formel, die man in keiner Staatskanzlei der Welt jemals offiziell aussprechen wird. Doch wenn die übrige Ukraine unangetastet bleibt und sich sogar nach Westen bewegen darf, nicht gleich in die Nato, aber doch in Richtung EU, könnte darin eine Perspektive liegen.  

Die alles überwölbende Frage ist aber, ob Kiew und Moskau schon bereit sind, in den hochemotionalisierten Konflikt Rationalität einkehren zu lassen. Wenn beide dies in den nächsten Wochen verweigern, wird Merkel am Ende blamiert dastehen: als Führungsfigur, die ambitioniert war, aber nichts zu bewegen vermochte. Entgegen ihrem sonstigen Politikstil nimmt Merkel mit ihrem Besuch in Kiew jetzt eine große Fallhöhe in Kauf. Stets hat sie es sonst sorgsam vermieden, als Artistin hoch unterm Zirkuszelt zwischen schaukelnden Brettern von wandernden Lichtkegeln angestrahlt zu werden. Schon mancher hat da, wie man weiß, zu kurz gegriffen.

Doch wer sonst soll es versuchen? Andere starke EU-Regierungschefs gibt es nicht. Der US-Präsident hat mit ganz anderen Krisen zu tun. Zum Glück sieht sich Merkel nach neun Jahren Kanzlerschaft weniger denn je von Versagensängsten gequält. Generell sind innenpolitische Kategorien für sie nicht mehr so wichtig. Die Kanzlerin spürt, was jeder in Europa spürt: Es muss etwas geschehen. Allzu lang schon sprechen zwei Stunden von Berlin entfernt die Waffen.

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