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Meinung Schwere Aufgaben für von der Leyen
Nachrichten Meinung Schwere Aufgaben für von der Leyen
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22:04 25.09.2014
Von Reinhard Urschel
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Mit der Bundeswehr ist es ungefähr so wie mit der Berliner S-Bahn bei schlechtem Wetter: Gerade dann, wenn man sie mal brauchen würde, fällt sie aus. Man könnte darüber schmunzeln, dass Hubschrauber nicht fliegen und die Panzer nicht rollen können, man könnte sich wundern, dass Fallschirmjäger wegen technischer Unzulänglichkeiten in einem bulgarischen Nest versauern. Man könnte sich sogar ein wenig aufregen, wie über die S-Bahn, bei der im Winter der Streusand zum Bremsen einfriert. Aber es geht nicht um den öffentlichen Nahverkehr, es geht um die Landesverteidigung.

Wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der neuesten Mängelliste, die von Militärfachleuten erstellt worden ist, allein auf die Rüstungsindustrie verweist, die es nicht schaffe, längst bestellte Ware zu liefern, dann macht sie es sich doch arg einfach. Aber vielleicht ist sie auch nur vornehm und schont ihre Vorgänger im Amt. Unter Karl-Theodor zu Guttenberg, aber auch unter Thomas de Maizière ist die Beschaffungsplanung nicht gerade vorbildlich gelaufen. Man erinnere sich dabei nur an das heillose Chaos und den Milliardenschaden bei der Drohne Euro Hawk.

Die Aufgabe, die Bundeswehr und ihr Waffenarsenal zu modernisieren, ist in Zeiten, in denen im Bundeshaushalt die „schwarze Null“ stehen soll, die wahre Herausforderung für die Verteidigungsministerin. Da wird es nicht damit getan sein, die Stuben und die Spinde bunt zu streichen und Flachbildschirme aufzustellen, wie die Ministerin einmal hat anklingen lassen. Hier geht es um pure Interessenpolitik – nämlich um die Gewinnerwartungen der Rüstungsindustrie auf der einen Seite und um das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung auf der anderen. Die Bundeswehr weiter auf Verschleiß zu fahren, wie die Eisenbahn, führt zu Zuständen wie heute.

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