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Meinung Auf Gabriels Tanker
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00:15 07.10.2013
Von Matthias Koch
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In diesem Jahr hat die SPD ihr 150-jähriges Bestehen gefeiert, sie hat auf stolze Traditionen zurückgeblickt und sich auch noch einmal demonstrativ um die früheren Kanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder geschart. Und jetzt soll diese Partei degradiert werden zu einer bloßen „Mehrheitsbeschafferin für Angela Merkel“, wie der ewig missgelaunte Parteilinke Ralf Stegner warnt?

Die erste Reaktion der Basis, ob bei Ortsvereinsversammlungen oder in Internetforen, war klar: Kommt gar nicht infrage. Soll Merkel doch mit den Grünen koalieren.

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Die Zeit indessen arbeitet in Richtung eines neuen Nachdenkens. Bei vielen in der SPD, auch am linken Flügel, wird eine zunehmende Lockerheit spürbar. Schwarz-Rot sei verhandelbar, heißt es nun, wenn es denn zu einem grundlegenden „Politikwechsel“ komme. Eine Richtungsänderung ist das noch nicht. Aber ein Zeichen: Die alte Dame lässt mit sich reden. Der ersten Sondierungsrunde mit der Union soll am 14. Oktober eine zweite folgen.

Die Annäherung an die andere große Partei ist ein außerordentlich heikles Manöver. Der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel agiert deshalb in einer Weise, die quer liegt zu allen über ihn im Umlauf befindlichen Klischees. Gabriel, der Sprunghafte, sorgt für langsame, milllimeterweise vollzogene Prozesse. Gabriel, der Egozentriker, spricht sich laufend mit allen wichtigen Leuten in seiner Partei ab. Und zwei wichtige Figuren, von denen manche meinten, sie könnten Gabriel parteiintern gefährlich werden, hat der Vorsitzende mit ins Boot geholt: Hannelore Kraft aus Nordrhein-Westfalen und Olaf Scholz aus Hamburg sind jetzt im Verhandlungsteam.

Der verstorbene SPD-Vordenker Peter Glotz hat seine Partei einst mit einem Tanker verglichen, der nur allmählich auf neuen Kurs finde. Im Fall der jetzt anstehenden Koalitionspolitik ist zwar noch offen, ob das Ziel Schwarz-Rot am Ende erreicht wird; wenn die Grünen sich der Kanzlerin plötzlich billig anbieten, könnte es in Berlin noch Überraschungen geben. Für den Tanker SPD aber gilt: Das Schiff steht unter Dampf, alle Mann sind an Deck –- und Gabriel dreht schon mal mächtig am Rad.

Schon allzu lange diskutiert die SPD über sich selbst

Worin sollte auch die Alternative liegen? Mit Neuwahlen darf man den Wählern nicht kommen: Ihr Votum ist doch eindeutig. Merkel soll regieren, aber nicht mehr mit der FDP. Dass die SPD Merkel jetzt einen gigantischen „Politikwechsel“ abverlangen müsste, ist übrigens eine Legende. Merkel selbst hat schon viel gedreht. Sie hat die Atomkraft aufgegeben, die Wehrpflicht ausgesetzt, und sie hat sogar, wenn auch nur branchenbezogen, so viele Mindestlöhne für verbindlich erklärt wie kein Regierungschef vor ihr.

Unüberwindbare Hürden bei der Einigung auf Sachthemen gibt es nicht. Steuererhöhungen? Gabriel hat schon vor der Wahl darauf hingewiesen, dass sich zusätzlichen Einnahmen auch generieren ließen, indem man europaweit Schlupflöcher für Konzerne stopft; hier läge sogar eine wichtige Mission für eine Große Koalition. Energiewende? Schwarz-Rot könnte besser als jedes andere Bündnis die Wege im komplizierten Bund-Länder-Geflecht freischlagen. Euro-Krise? Ein Bündnis der großen Parteien könnte der Politik Berlins europaweit neue Autorität verschaffen.

Die entscheidende Frage für die SPD lautet: Will sie im Zweifelsfall die Union in ein schwarz-grünes Experiment treiben? Je länger die SPD darüber nachdenkt, umso mehr wird sie Gefallen daran finden, lieber selbst mitzuregieren. Im Hinweis von Generalsekretärin Andrea Nahles, die Verhandlungen könnten sich bis Januar hinziehen, liegt keine Distanzierung von Schwarz-Rot. Nahles hat nur die gleichen Empfindungen wie ihr einstiger Amtsvorgänger Glotz: Der Tanker braucht einfach seine Zeit.

Die Mannschaften an Bord müssen in den kommenden Wochen nachvollziehen, was auf der Brücke längst gepeilt wurde. Wenn Schwarz-Grün gut geht, fände sich die SPD bald in einer Sinnkrise wieder: als Regierungspartei nicht nötig, als Oppositionspartei nicht so scharf wie die Linke. Wenn Schwarz-Grün schiefgeht und Berlin vom Hort der Stabilität zum Schauplatz von Regierungskrisen wird, wäre das schlecht für Deutschland.

Allzu lange schon kreisen die internen Debatten bei den Sozialdemokraten um die Frage, was wohl für die Partei am besten wäre. Es wird jetzt Zeit, wieder die dienende Funktion von Politik zu begreifen, eine Kategorie, die Schmidt und Schröder stets vor Augen hatten. Es geht in den kommenden Wochen nicht mehr um die richtige Taktik für die SPD. Es geht jetzt um die richtige Strategie für Deutschland und Europa.

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