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20:44 31.07.2013
Von Klaus von der Brelie
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Probleme sind dazu da, gelöst zu werden. Schwierigkeiten werfen uns nicht aus der Bahn. – Sprüche wie diese sind typisch für die Haltung vieler ranghoher Offiziere und Beamter in der Bundeswehr. Der kluge Zweifel ist ihnen fremd. Nur so sind die Abläufe bei der Einführung und Entwicklung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ zu verstehen. Ein Scheitern des Projekts sollte um fast jeden Preis verhindert werden.

Auszubaden hat das Desaster jetzt der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Schneller als er je vermutet haben dürfte, ist der CDU-Politiker in die Defensive und auf die Anklagebank geraten. Das hat er sich auch selbst zuzuschreiben. Er hat sich nicht gründlich genug um das Drohnenprojekt gekümmert und den Entwicklern sehr viel Vertrauen geschenkt. Und als er schließlich die Reißleine gezogen hatte, folgte ein peinliches Kommunikationsdesaster. Gleich mehrfach musste sich der Minister korrigieren und – wie gestern im Untersuchungsausschuss – eine gehörige Portion Reue zeigen.

Aber so angeschlagen de Maizière in diesen Tagen auch wirkt, vor der Konfrontation mit der Opposition muss ihm nicht bange sein. Rücktrittsforderungen hin oder her. SPD, Grüne und Linke haben bisher keine Beweise, dass der Minister in der „Euro Hawk“-Affäre gelogen oder getäuscht hat. Auch seiner Darstellung, dass es „Geburtsfehler“ bei der Drohnenentwicklung gab, haben sie keine seriösen Argumente entgegenzusetzen. Im Übrigen haben sich auch de Maizières Vorgänger von der SPD ähnlich verhalten wie er selbst, nämlich eher den Experten vertraut, als präzise nachzufragen. Deshalb ist die Arbeit des Untersuchungsausschusses im Grunde wenig ergiebig verlaufen. Wem dieses im Wahlkampf durchaus probate Mittel am Ende dennoch nützt, wird sich am 22. September zeigen. Wenn überhaupt.

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