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Meinung Die Prüfung
Nachrichten Meinung Die Prüfung
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22:46 08.08.2010
Von Jörg Kallmeyer

Gabriel ist in diesem Sommer mit seiner SPD von Umfragehoch zu Umfragehoch gesegelt, doch viel tun musste er dafür nicht. Fast täglich gab es eine Garantie für Rückenwind: Wer eine solch dilettantische Regierung wie Schwarz-Gelb hat, der braucht um die Opposition nicht zu fürchten. Gabriel hat die erste Etappe seiner Amtszeit gut gemeistert. Aber was ist, wenn der Wind sich einmal dreht? Die Koalition wird nicht immer so vor sich hinstolpern. Nach der Sommerpause kehren die gewichtigen Themen auf die Berliner Bühne zurück, und Gabriel wird daran erinnert, dass auch die eigene Partei noch längst nicht mit allen Sachfragen im Reinen ist. Zur ersten richtigen Prüfung wird für den SPD-Chef die Debatte über die Rente mit 67. Für die einen in der SPD steht die 67 für alle Übel der sozialdemokratischen Regierungsjahre, für die anderen ist sie der Beweis sozialdemokratischer Reformfähigkeit.

Gabriel wird bis zum Parteitag im September nach Kompromisslinien suchen und inhaltliche Brücken bauen müssen. Kurz: Gabriel muss moderieren – bislang nicht gerade die Stärke des Niedersachsen, wie er am Wochenende erneut unter Beweis gestellt hat. Dass er den Schwenk beim Thema Rente ausgerechnet in einem „Sommerinterview“ getestet hat, musste die ebenfalls daheimgebliebenen Widersacher aus der eigenen Partei auf den Plan rufen. Gabriel gegen Steinmeier – das ruhige Segeln kann schon bald von einem handfesten Streit in der SPD abgelöst werden. Und Krach – siehe Schwarz-Gelb – ist derzeit das Letzte, was die Wähler hören wollen.

Meinung Elke Windisch zu Russland - Chaotisch

Der Bauer bekreuzigt sich erst, wenn der Blitz schon eingeschlagen hat, weiß ein altes russisches Sprichwort. Es gilt bis heute. Hilflos und chaotisch stolpern die Politiker der Umweltkatastrophe hinterher, die durch Waldbrände in Zentralrussland ausgelöst wurde.

08.08.2010
Meinung Heinrich Thies zum Brunner-Prozess - Nur ein Vorbild

Er war für uns ein Held ohne Fehl und Tadel. Er erhielt die höchsten Orden der Republik. Schulen, Kindergärten, Straßen sollten seinen Namen tragen, Schulbücher sein vorbildliches Verhalten rühmen, und manch einer hätte ihn am liebsten gleich heiliggesprochen. Tatsächlich ist Dominik Brunner durch eine Geschichte zu Ruhm gelangt, die etwas von einer Heiligenlegende hat. Er hat sich schützend vor bedrohte Kinder gestellt und dabei selbst sein Leben verloren.

Heinrich Thies 07.08.2010
Meinung Alexander Dahl über Polit-Umfragen - Gefährlicher Weg

Die erste Garde der schwarz-gelben Koalitionäre ist derzeit weitgehend im Urlaub. Verabschiedet haben sich Merkel & Co. mit dem Versprechen, dass bald alles besser wird im Bündnis – zumindest harmonischer. Davon ist bisher nichts zu spüren. Es gibt auch in diesen Tagen kein Thema, was nicht im Streit zerredet wird. Und das in Bayern zwischen CSU und FDP die Fetzen fliegen, weil sich dort der Regierungschef Horst Seehofer offenbar für viel Geld seine politische Strategie bei einer Hamburger Agentur einkaufen musste, rundet das desolate Bild nur ab.

Alexander Dahl 07.08.2010