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00:31 04.06.2018
Der OB und sein engster Mitarbeiter: Der Kleinkrieg zwischen Stefan Schostok und Frank Herbert mit Dezernent Harald Härke ufert immer mehr aus. Quelle: Katrin Kutter
Hannover

Sehen Sie noch hin? Und wenn ja, blicken Sie noch durch? Man muss schon ein ausgeprägtes Interesse für politische Zusammenhänge haben, um sich weiter mit den Details der wilden Ränkespiele im hannoverschen Rathaus zu beschäftigen. Viele Hannoveraner winken längst ab. Die seien doch alle gleich, da am Maschpark, heißt es dann. Weit weg von den Bürgern und nur noch aufs eigene Wohl bedacht. Ein Wunder ist das nicht. Man kann in all dem Durcheinander von Intrigen, Anzeigen, Vorwürfen sowie dem Qualm aus den Nebelkerzen aller Seiten langsam die Übersicht verlieren. Und, weit schlimmer: das Interesse an und die Achtung für Politik in Hannover. Dies ist auf mittlere Sicht vielleicht das größte Problem, das im Rathaus gerade heraufbeschworen wird.

Ohnmacht an der Spitze

Zunächst aber erkennen diejenigen, die noch genauer hinsehen, ein eher seltenes Phänomen: die Implosion eines Führungssystems. Anders ist kaum zu beschreiben, was in der Spitzengruppe des Rathauses seit Monaten geschieht und sich in dieser Woche dramatisch zugespitzt hat. Hier paralysiert sich die Verwaltungsspitze einer Großstadt selbst und muss folglich immer öfter anderen die Entscheidungen überlassen – Staatsanwaltschaften, Gerichten, Landesbehörden oder mehr oder minder offiziellen Parteigremien. Der Druck von außen entscheidet nun in vielen Fällen darüber, was innen geschieht. Ohnmächtiger hat Hannovers Rathausspitze selten dagestanden.

Ist das alles die Schuld des Oberbürgermeisters Stefan Schostok, der eine verfilzte Verwaltung nicht in den Griff bekommt und sich treiben lässt? Sind es die Intrigen des mächtigen früheren Personalchefs Harald Härke, der sich zurückgesetzt sieht und nicht akzeptieren kann, bei der dreisten Begünstigung einer Freundin endgültig über die eigene Füße gestolpert zu sein? Oder ist es der Jurist Frank Herbert, der nicht nur Schostoks Büro, sondern viel zu oft auch dessen Politik gemanagt hat und dabei offensichtlich den Hals nicht voll bekam?

„Ich weiß nicht, wem er noch zuhört“

Es ist wie so oft von allem etwas. Mit einer Besonderheit: Schostok ist nicht für die menschlichen oder charakterlichen Schwächen seiner engsten Umgebung verantwortlich  – aber natürlich für die Auswahl der Personen. Während es etwa Herbert Schmalstieg und Stephan Weil als Oberbürgermeister sorgsam vermieden hatten, Harald Härke zum Dezernenten zu machen, hatte Verwaltungsneuling Schostok am Beginn seiner Amtszeit nichts Eiligeres zu tun. Härke bekam sogar noch die Kultur hinzu. Schostok hat Härkes Eigendynamik nach mehr 40 Jahren in allen möglichen Positionen im Rathaus falsch eingeschätzt. Der clevere Personaler war auch früher schon für interne Kapriolen gut – die jetzt ruchbar gewordenen Gehaltszuschläge dürften nicht die einzigen sein. Harald Härke war auch der Mann fürs Grobe im Rathaus. Es durfte sich dabei aber stets auf die Oberbürgermeister verlassen, weil sie sich auf ihn verlassen konnten.

Schostok jedoch ließ nebenbei Verantwortlichkeiten umsortieren, schuf einen seltsamen operativen Geschäftsbereich für sich selbst – und hob Herbert als dessen Leiter auf den Schild. Der Mann, der zweimal nicht Dezernent geworden war, sollte sich offenbar auch irgendwie gut fühlen. Herbert genoss nicht still, sondern wusste im Rathaus schnell alles besser, gestaltete Verhandlungen auch in Anwesenheit des Stadtoberhaupts einfach mal selbsttätig, und zweimal wollte er mehr Geld. Der Oberbürgermeister nahm das mindestens hin – Härke nicht. Er begann, mehr oder minder auf eigene Rechnung zu arbeiten, nicht zuletzt gegen Herbert. Hier steckt der zentrale Keim aller Durchstechereien, Gehaltsdebatten, Strafanzeigen und Disziplinarverfahren der jüngsten Zeit.

Und nun? Denkt man sich die Verwaltung für einen Moment als altes Kriegsschiff, dann hätte es jetzt gleich zwei lose Kanonen an Deck. Mitten im Sturm. Sie feuern unkontrolliert aufeinander und gefährden schon das Schiff selbst. Der Kapitän müsste mit der Mannschaft an Deck gehen, um die Kanonen zu sichern und sie im nächsten Hafen sofort durch andere zu ersetzen. Kapitän Schostok aber sitzt – um Bild zu bleiben – in seiner verrammelten Kajüte und geht nicht mal mehr an die Tür, wenn jemand klopft.

„Ich weiß nicht, wem er noch zuhört“, ist ein Satz, der in Schostoks Umfeld jetzt sehr oft fällt. Da schwingt auch ehrliche Sorge mit. Denn: Stefan Schostok ist ein grundanständiger Mensch. Er will im Grunde keinen Streit, schon gar keine Hinterhältigkeiten. Der Oberbürgermeister ist gern für die Bürger da, geht mit Einsatz an die Arbeit – und wird dafür im Vergleich nicht einmal besonders gut bezahlt. Das ist keine Kleinigkeit. Er mag seine Aufgabe. Aber sieht er auch, wie groß sie gerade jetzt ist?

Die SPD und ihr Plan B

Hier kommt die SPD ins Spiel. Noch ist sie solidarisch mit Schostok. Doch kennt sie den Punkt, an dem aus Solidarität Kumpanei wird?

Natürlich ist den Oberen in Schostoks Partei das Drama in Hannover nicht verborgen geblieben. Schon gar nicht Landeschef und Amtsvorgänger Stephan Weil, den es mittlerweile viel Kraft kosten dürfte, seine Wut über den Zustand des Rathauses hinter Standardsätzen zu verbergen. Zumal Schostok es zugelassen hat, dass sein Büroleiter Herbert nun auch noch Vermerke veröffentlicht, mit denen er den Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen in seine Streitigkeiten hineinzieht.

Derzeit sieht es so aus, als entstünde in der SPD einer Art Doppelstrategie, um wieder in die Offensive zu kommen: Entweder gelingt es Schostok, sowohl Härke als auch Herbert umgehend loszuwerden und noch einmal ganz neu durchzustarten – oder man braucht einen Plan B. Wie der indes aussehen könnte, weiß offenbar noch niemand im Detail. Aber es gibt auch führende Sozialdemokraten, die darauf verweisen, dass man eine OB-Neuwahl in Hannover nicht fürchten würde und jederzeit gute Kandidaten fände.

So oder so – es ist Entscheidungszeit. Weil es um mehr geht als um Befindlichkeiten und Pfründe im ersten Stock des neuen Rathauses. Es geht auch nicht in erster Linie um Parteien. Es geht um die Gestaltung der Stadt, um gutes Management und kluge, vorausschauende Politik. Es geht um Hannover.

Von Hendrik Brandt

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