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Meinung Dirk Schmaler über die Piraten
Nachrichten Meinung Dirk Schmaler über die Piraten
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21:10 10.05.2013
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Nicht einmal führende Parteimitglieder glauben im Moment noch daran, dass sie im September in den Bundestag einziehen werden. Die Gründe liegen auf der Hand: Die Piraten sind - vorerst - an ihrem eigenen Anspruch gescheitert. Statt den Politikbetrieb mit neuartigen Entscheidungsprozessen, Transparenz und neuen Themen zu revolutionieren, haben sie es bis heute nicht einmal geschafft, sich auf interne Regeln für die geplante permanente Online-Abstimmung zu verständigen. Lieber wird per Twitter gepöbelt, gestritten und gemobbt, was das Zeug hält. Werbung für die Demokratie 2.0 ist das alles nicht.

Nicht einmal den Reiz der Protestpartei haben die Piraten noch allein. Mit der Euro-kritischen „Alternative für Deutschland“ hat sich eine neue Partei gegründet, die nun als Herausforderer der Etablierten im Scheinwerferlicht steht.

Dennoch wäre es verfrüht, die Piraten abzuschreiben. Die Streitereien ändern nichts daran, dass es Zeit ist für eine Partei neuen Typs - auch wenn die Konkurrenz langsam nachrüstet. In Bayern kann man beobachten, wie dringend der Politikbetrieb mehr Transparenz benötigt. Und die Debatte um die neuen Telekom-Tarife zeigt, wie schnell ein sperriger Piraten-Begriff wie „Netzneutralität“ plötzlich ein reales Bedürfnis von Normalbürgern beschreibt. Nur bedarf es eben mehr als Laptops und ausreichend Hochmut, um aus ein paar Idealen eine handlungsfähige Partei zu machen. Die Ablösung des umstrittenen Geschäftsführers Ponader durch die Niedersächsin Katharina Nocun ist ein Anfang, der inhaltliche Neustart muss nun folgen.