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Meinung Es wird teurer
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21:06 28.05.2010
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Seit gestern ist nicht mehr auszuschließen, dass sie die Wette verliert. Denn Rösler hat sich tatsächlich etwas überlegt, das auf den ersten Blick zwei gravierende Probleme löst: Er braucht keine zusätzlichen Milliarden aus der Steuerkasse, und er muss nicht den Bundesrat fragen.

Allerdings ist von dem großen Systemwechsel nichts mehr übrig. Sollte es bei dem Konzept bleiben, das gestern vorab bekannt wurde, wird nicht der Steuerzahler, sondern der Beitragszahler für den Sozialausgleich zahlen, den der Minister bislang als die große neue Gerechtigkeit feierte. Gutverdiener, aber nur jene, die nicht zu den Privatkassen abgewandert sind, werden mehr zahlen müssen. Pikanterweise durch eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze, an die sich SPD und Grüne nicht herangetraut haben und die von FDP und Union bislang heftig verteidigt wurde.Kurioserweise setzt Rösler damit auf die bislang kritisierte Umverteilung im alten System. Die zusätzliche Prämie (15 bis 30 Euro je nach Kasse) unabhängig vom jeweiligen Einkommen der Versicherten wäre eine Fortentwicklung des Zusatzbeitrags, mit dem die Kassen ohnehin im nächsten Jahr nicht über die Runden kämen.

Sicher ist: Für alle gesetzlich Versicherten wird’s teurer. Wie viel genau? Noch offen. Ebenso offen wie die Frage, ob Rösler nicht doch noch scheitert. Sollte CSU-Chef Horst Seehofer am Montag stur bleiben, wird der Minister auch seine auf Miniformat getrimmten Pläne wieder einpacken müssen.

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