Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Zwei neue Stars
Nachrichten Meinung Zwei neue Stars
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 18.12.2013
Von Matthias Koch
Anzeige
Hannover

Einen solchen Dreh hat noch kein Parteichef hinbekommen. Da kassieren Sigmar Gabriels Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl jämmerliche 25,7 Prozent, das zweitschlechteste Ergebnis seit 1949. Gedroht hätten normalerweise in diesem Herbst interne Strategiedebatten, Schuldzuweisungen und Selbstzerfleischung. Stattdessen kam es bei der SPD soeben zu Szenen wie nach einem Wahlsieg. In einem früheren Postbahnhof in Berlin hatten 400 Helfer das Mitgliedervotum über den Eintritt in die Große Koalition ausgezählt. Plötzlich ertönen „Sigmar, Sigmar“-Rufe, und Gabriel tritt, umringt von einer lächelnden Führungsriege, vor die Kameras. 76 Prozent Zustimmung! Die SPD-Spitze hat mehr Demokratie gewagt als die Union. Und sie hat nicht nur gewagt, sondern gewonnen. „Ich war schon lange nicht mehr so stolz, Sozialdemokrat zu sein“, sagt ein gerührter Gabriel, der sich in einer für ihn rundum stimmigen Szenerie wiederfindet.

Der künftige Vizekanzler kann in Angela Merkels schwarz-roter Koalition unaufgeregt und selbstbewusst mitregieren. Mit seiner eigenen Partei ist Gabriel jetzt besser vernetzt als viele seiner Vorgänger. Und auch die SPD in ihrer ganzen Breite profitiert von der positiven Umstimmung. Die 76 Prozent lassen die 25,7 Prozent verblassen. Und wer, bitte, war noch mal dieser unselige Peer Steinbrück?

„Super-Siggi“ hilft auch der Kanzlerin

Prompt pumpen manche Kommentatoren auf Onlineportalen Gabriel schon zum „Super-Siggi“ auf. Doch man darf sich nicht täuschen lassen. Gabriel wird jetzt nicht die Richtlinien der deutschen Politik bestimmen, das macht schon immer noch die Kanzlerin. Gabriel hat, kein Zweifel, einer Partei, die ein Viertel der Abgeordneten im Bundestag stellt, neuen Mut und neue Orientierung gegeben. Dies alles ist gut für ihn und die SPD. Doch es ist auch, und da wird es dann doch ein bisschen trübe aus sozialdemokratischer Sicht, gut für die Kanzlerin.

Merkel brauchte, nachdem sie die absolute Mehrheit um fünf Mandate verfehlt hatte, einen Partner. Es hätte auch eine viel kleinere Fraktion sein können als die sozialdemokratische mit ihren 193 Abgeordneten. Doch die Grünen erwiesen sich nun mal wegen einer internen Führungsschwäche und ihrer historischen Umbruchsituation nach der Ära Jürgen Trittin als regierungsunfähig. Also rollte der Ball in Richtung Schwarz-Rot.

Hätte auch bei der SPD noch das große Heulen und Zähneklappern angehoben, wäre Deutschlands Führungsrolle in Europa in Gefahr geraten. Von Anfang an hatte Merkel gebeten, dass man bitte den Koalitionsvertrag, mit welchem Inhalt auch immer, deutlich vor dem letzten Donnerstag vor Weihnachten unterzeichnen möge, denn dann findet der nächste EU-Gipfel in Brüssel statt, und dort will sie pünktlich erscheinen, innenpolitisch frisch gestärkt. Merkel wusste: Geräuschlosigkeit und Termintreue an diesen Stellen waren nur zu bekommen, wenn sie Gabriel Triumphe durch einige sachpolitische Veränderungen gönnt, beim Mindestlohn etwa und bei der Rente mit 63.

Chance und Risiko für von der Leyen

Personalpolitisch indessen blieb Merkel vorsichtig. In den Schlüsselressorts Finanzen und Innen stehen die CDU-Minister Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière für Kompetenz und Kontinuität. Dazu passt, dass die SPD sich erneut auf Frank-Walter Steinmeier als Außenminister verständigte. Niemand im In- und Ausland wird behaupten, dass eines dieser drei Ressorts in Berlin von einem Ahnungslosen geführt werde.

Zugleich aber erlaubt sich die CDU etwas Experimentelles, indem sie Ursula von der Leyen zur Verteidigungsministerin macht. Eine Frau an dieser Stelle gab es noch nie, das Internet war am Wochenende schon voll von Witzchen und Zoten. Doch wenn sich alle wieder beruhigt haben, wird man erkennen: Es liegt eine Chance darin, wenn jemand von außen versucht, etwa in der düsteren Rumpelkammer der Rüstungsbeschaffung aufzuräumen. Von der Leyen will sich in einem „harten“ Ministerium beweisen. Merkel und Gabriel sagen sich: Soll sie doch. Schon oft sah man im Verteidigungsressort die Chefs ein Rodeo reiten, bei dem sie am Ende den Halt verloren.

Sollte von der Leyen aber im Sattel bleiben und auch international Profil gewinnen, hat neben der SPD auch die CDU einen neuen Star. Beide, Gabriel und von der Leyen, werden eine Weile friedlich nebeneinander strahlen. Doch im Wahljahr 2017 könnten sich ihre Bahnen kreuzen. Was dann? Astronomen wissen: Wenn Sterne kollidieren, kann es heftig werden; ganze Planetensysteme können dann verglühen. Und welcher Stern übrig bleibt, ist vorab schwer zu berechnen.

15.12.2013
Meinung Auschwitzprozesse 2014? - Späte Eile
Thorsten Fuchs 13.12.2013