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Meinung Großer Waschtag
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21:53 13.11.2009
Von Gabi Stief
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Die Sozialdemokraten sind Experten, wenn es darum geht, aus Verlierern Gewinner zu machen. Immer neue Programme wurden geschrieben, schlaue Konzepte erarbeitet, in denen von sozialer Teilhabe die Rede ist. Nur, was tun, wenn es um den eigenen Absturz geht? Was tun, wenn eine Volkspartei auf Kleinstformat schrumpft und um ihre eigene soziale Teilhabe bangen muss? Stramm den Blick nach vorn richten? Oder abrechnen mit dem, was war?

Bei ihrem Parteitag in Dresden hat sich die SPD jetzt wieder aus der Kabine getraut, die Startblöcke geprüft und zeitweilig ratlos in die Runde geschaut. Weitgehend einmütig hat man schließlich einen Niedersachsen nach vorn geschickt. Sechs Wochen nach ihrer historischen Niederlage hat die SPD den zwölften Parteivorsitzenden seit Ende des Zweiten Weltkriegs gewählt. Sigmar Gabriel, mit dem die Partei bislang eher fremdelte, ist nun der Mann, der sie aus dem Tal der Tränen führen soll.

Gabriel empfahl zum Schluss seiner kraftvollen und klugen Rede den Delegierten ein Lächeln – und hatte, als die Stimmen ausgezählt waren, auch selbst Grund dazu: Mit 94,2 Prozent der Stimmen hatte innerhalb wie außerhalb der SPD kaum jemand gerechnet.

Gabriel nennt Fehler, nicht Schuldige

Der Mann aus Goslar fand bei diesem Parteitag einen eigenen Weg, Fehler der SPD zu benennen, ohne Schuldige an den Pranger zu stellen. Aus Fehlern wurden Irrtümer. Er versprach, die Rente mit 67 zu überprüfen, und gelobte, sich für einen neuen innerparteilichen Umgang einzusetzen. Er kritisierte die schwarz-gelbe Koalition und lieferte einen programmatischen Rundumschlag. Er überzeugte, gewann die Köpfe. Mit der Eroberung der Herzen wird es noch dauern.

Ein anderer war da schon mal weiter.Franz Müntefering trat gestern ab, mit einer geschäftsmäßigen Routine, mit der die Politik manchmal nach Schockmomenten einstige Helden entlässt. Müntefering, der seine letzte Rede als Parteivorsitzender hielt, blieb sich treu. Der Parteitag erlebte keinen Gebeugten, der Fehler einräumt. Gut, manches sei nicht „rechtzeitig genau abgestimmt“ worden. Gut, die Rente mit 67 und Hartz IV habe „die Sorgen vieler vergrößert“. Aber! Es war das Aber, das Müntefering wie ein letztes Vermächtnis seiner Partei auf den Weg gab. Warnend, mahnend, mit der Nüchternheit eines Altgedienten, der keine Zweifel kennt, appellierte Müntefering an die Gesamtverantwortung der SPD. Da war einer, der unbeirrt seiner Partei ins Gewissen redet, sich nicht nur um die Absteiger, sondern auch um die Aufsteiger zu kümmern. Einer, der seine Partei drängt, sich nicht nur fürs Fördern zu engagieren, sondern auch den Mut zum Fordern zu haben.

Die dritte Antwort an diesem Tag kam von den Delegierten selbst. Die SPD nahm sich viel Zeit, um abzurechnen – zornig und enttäuscht, selten verzagt, manchmal nachdenklich. Über fünf Stunden lang gönnte sich der Parteitag in Dresden eine Gruppentherapie, in der schonungslos vom Leder gezogen wurde. Über eine Führungsclique, die „unordentliche“ Wechsel an der Spitze zur Regel gemacht hat. Über eine Partei, die anders redet als handelt. Über eine Partei, die von den Menschen nicht mehr verstanden wird – weder vom Maurer im Nachbarhaus noch dem Werftarbeiter im Ortsverein. Der Preis für Hartz IV und die Rente mit 67 sei, so monierten viele Delegierten, der Verlust der politischen Glaubwürdigkeit gewesen.

Und wohin geht jetzt der Weg?

Die Sozialdemokratie hat sich gestern viel zugemutet. Sie hat mit einer Radikalität Bilanz gezogen, die anderen Parteien fremd ist. Ein großer Waschtag ist nicht attraktiv, denn Streit verstört. Es ist kein Neuanfang, mit dem man neue Wähler gewinnt. Aber die Partei hat erst einmal Dampf abgelassen, weil es manchmal wichtiger ist als schön inszenierte Kulissen. Die Sozialdemokraten haben zudem einen neuen Vorsitzenden, der Talent bewiesen hat; Talent, dem mehr folgen kann.

Und wohin geht der Weg? Die SPD will wieder eine linke Volkspartei sein. Die SPD müsse die politische Mitte von links erobern, sagt Gabriel. Und sich nicht von anderen vorsagen lassen, wo die Mitte ist. Alles klar? Vorsorglich hat die Parteitagsregie dieses Mal auf ein Motto verzichtet. Über der Präsidiumsbühne prangt groß nur ein Name: Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Was dahintersteckt, wird noch diskutiert.

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