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Meinung Gut gerüstet?
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22:35 02.06.2010
Von Alexander Dahl

Im Bundeshaushalt würde dies etwa 400 Millionen Euro freisetzen – ein stattlicher Betrag, zumal in Zeiten, in denen angeschlagene Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen sind.

Seit fast 200 Jahren kennen Deutsche die Wehrpflicht, seit Preußen sie nach französischem Vorbild einführte, um Napoleons Truppen in den Befreiungskriegen aus dem Land zu treiben. Seither hat sie Generationen, Systeme und Ideologien überdauert. Als Basis des Militarismus Preußens und der Kaiserzeit und als Grundlage für den Raubkrieg der Nazis diente sie. Seit 1956 gilt die Wehrpflicht für den „Staatsbürger in Uniform“, der als Soldat nicht außerhalb der Gesellschaft steht, sondern ein Teil von ihr bleibt. Juristisch ist zu Guttenbergs Absicht durchsetzbar. Zwar ist die Wehrpflicht im Grundgesetz verankert, aber nur als Kannbestimmung und damit jederzeit durch einfache Mehrheit aussetzbar. Der Koalitionspartner FDP fordert dies schon seit Jahren.

In guter Gesellschaft

Innerhalb der Nato befände sich Deutschland in guter Gesellschaft. Nur noch fünf von 28 Mitgliedern setzen auf eine Wehrpflichttruppe. Und die oft gehörten Argumente für ihren Erhalt wirken mittlerweile wenig überzeugend. Sie verhindere, dass eine Berufsarmee zum Staat im Staate wird – ein Bezug zur Weimarer Republik, als die Reichswehr in Opposition zur Republik stand und sich dort Nationalisten und Antisemiten sammelten. Nach 60 Jahren freiheitlich-demokratischer Grundordnung in der Bundesrepublik ist diese Sicht überholt. Zudem existiert die Wehrgerechtigkeit nur noch dem Wort nach: In diesem Jahr etwa wurden nur 24 Prozent der wehrpflichtigen Männer zum Dienst eingezogen. Scheinbar gewichtiger ist die Ansicht der Bundeswehr selbst, die Wehrpflicht sei gewissermaßen als Pflichtpraktikum nötig, um mit ihr länger dienenden Nachwuchs zu gewinnen. Tatsächlich haben etwa die Hälfte der Offiziere und Unteroffiziere sich erst in der Wehrpflicht vom Soldatenberuf überzeugen lassen. Dennoch ist dies kein Argument: Die Wehrpflicht ist ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Freiheit. Sie muss daher zuallererst mit der konkreten Sicherheitslage begründet werden. Und die macht sie entbehrlich: Von der Algarve Portugals bis weit hinter den Ural ist Deutschland von Freunden umgeben. Für entferntere Krisenregionen dieser Welt taugt die Wehrpflicht ohnehin nicht, da Rekruten dort nicht eingesetzt werden.

Daher geht es zu Guttenberg vor allem um ein neues Einsatzkonzept für die Bundeswehr, in der die Wehrpflicht, dem Wesen nach eine Basis der Landesverteidigung, überholt wirkt. Die Bundeswehr soll seinem Willen nach fortan Einsatzarmee sein, bestens gerüstet für den Kampf in den Krisenherden der Welt. Dafür sind soldatische Profis nötig und besonderes Material. Etliche Profis für die Front kann der Minister in der Truppe rekrutieren – dort, wo heute oft lieber in Stäben als im Einsatz gedient wird. „Zu viele Häuptlinge, zu wenig Indianer“; diese Entwicklung wird zu Guttenberg beenden müssen. Forderungen der FDP, beim Transportflugzeug A400 M zu sparen oder beim Hubschrauber „Tiger“, sind abwegig. Eine solche Ausrüstung braucht die Bundeswehr neuen Typs im Ausland.

Risiken der Berufsarmee

Risiken birgt die neue Berufsarmee dennoch. In Deutschlands Nachbarländern, die bereits auf Berufssoldaten setzen, bewerben sich oft Kandidaten mit geringem Bildungsabschluss. Belgien etwa beklagt einen „Qualitätsverlust in der Armee“. Hierzulande ist die Bundeswehr bisweilen die letzte Chance auf einen Arbeitsplatz. So kommen 60 Prozent der Nachwuchsoffiziere und sogar 80 Prozent der Nachwuchsunteroffiziere aus strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands. Und das Problem, qualifizierte und engagierte Soldaten zu finden, wird sich verschärfen. Die Konjunktur fasst wieder Tritt, die Arbeitslosenzahlen sinken, da zählt der „Bund“ nicht zu den begehrten Arbeitgebern. Zu Guttenberg wird Lösungen finden müssen, wie die neue Bundeswehr so attraktiv gemacht wird, dass sie mit Jobofferten der Wirtschaft konkurrieren kann. Das Bundesfinanzministerium mag Guttenbergs Sparpläne wohlwollend sehen. Langfristig kann sie aber keine Billigarmee sein, wenn sie einsatzfähig bleiben soll.

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