Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Hosen runter
Nachrichten Meinung Hosen runter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:57 08.12.2010
Von Reinhard Urschel

Der Kartenspieler muss offenbaren, was er für taktische Trümpfe hat, der Steuerbürger muss bekennen, wo er seine finanziellen Reserven lagert.

Wenn das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz, das das Kabinett jetzt auf den Weg gebracht hat, etwas taugt, dann wird die Ansage vonseiten der Steuerbehörden künftig häufiger zu hören sein. Es soll Schluss sein mit der „selektiven strafbefreienden Selbstanzeige“, wie es im Juristendeutsch so schön heißt. Das bedeutet, dass die goldenen Brücken für Steuersünder abgebrochen werden. Wer die Steuerfahnder schon vor der Tür stehen hatte, musste ihnen bislang nur einen halben Schritt entgegengehen und das Eingeständnis auf den Tisch legen: da und dort habe ich ein wenig Geld vor euch versteckt. Dann musste er zwar die fälligen Steuern entrichten, aber bestraft wurde er nicht. Künftig hilft nur noch die blanke, allumfassende Ehrlichkeit und zwar nicht erst, wenn die Steuerfahndung schon an der Tür klingelt, sondern frühzeitig.

Die Drohung „Hosen runter“ aber kann nur deshalb ihre Wirkung entfalten, weil der Staat wirkmächtige Druckmittel in der Hand hält: CDs mit hunderten, ja tausenden von Steuerdaten. Die juristischen Skrupel, die man haben könnte wegen der meist illegalen Abschöpfung der Daten, hat das Bundesverfassungsgericht kürzlich zerstreut. Die Karlsruher Richter haben sich da ganz auf die Seite der steuerehrlichen Bürger geschlagen. Die Bundesländer, die noch zögern, beim Angebot an Steuer-CDs zuzupacken, sollten sich dem weisen Urteil beugen und das Geld abschöpfen, das der Allgemeinheit zusteht.

Meinung Michael Grüter zum Datenschutz im Internet - Grenzen ziehen

Höher, schneller, weiter: Die Internetbranche hat Bilanz mit olympischen Maßstäben gezogen. Bei 98 Prozent der Haushalte sind die Voraussetzungen für einen Breitbandanschluss gegeben. Das Tempo der Datenleitungen soll auf 50 Mega­bit pro Sekunde vervielfacht, die Marktdurchdringung der deutschen IT-Produkte erhöht werden.

Michael Grüter 08.12.2010
Meinung Jörg Kallmeyer zu Pisa - Langer Atem

Es gibt ein Pisa-Spiel für den Computer, ein Pisa-Quiz für die Familie und eine Pisa-Show im Fernsehen. Deutschland hat eine sportliche, bisweilen sogar ironische Antwort auf die internationale Schulstudie gefunden, die vor neun Jahren erstmals die Nation erschütterte. Nur die Politik ringt noch immer um die richtige Form.

Jörg Kallmeyer 07.12.2010
Meinung Gabi Stief zur Pflege - Wünsch dir was

Nun kommt also die Kür: Gesundheitsminister Philipp Rösler macht sich an die Reform der Pflege – begleitet von alarmierenden Prognosen über Personalmangel und von Hilferufen der Branche.

Gabi Stief 07.12.2010