Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Im Vorwahlkampf
Nachrichten Meinung Im Vorwahlkampf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:48 15.09.2010
Von Reinhard Urschel

„Kanzlerin der Konzerne“ hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Regierungschefin genannt, was die geschichtsbewussten Feingeister unter den Demokraten vielleicht zusammenzucken ließ. In den Gründungsjahren der Bundesrepublik war der damalige SPD-Vorsitzende Kurt Schumacher noch mit 20 Tagen Ausschluss aus dem Parlament bestraft worden, weil er Konrad Adenauer einen „Kanzler der Alliierten“ genannt hatte.

Mit dem Vorwurf, die deutsche Regierung lasse sich nicht vom Willen des Volkes leiten, sondern von irgendjemandem sonst, sei es das Großkapital, seien es fremde Mächte, geht man offensichtlich heute laxer um. Das ist einerseits ein Beleg für ein gestiegenes Selbstbewusstsein der Volksvertreter und der Regierenden, die wissen, dass solche Bezeichnungen nicht wortwörtlich zu nehmen sind. Gabriel weiß selbst, dass Angela Merkel nicht wirklich wie eine Marionette an Fäden hängt, die oben von den Konzernbossen gezogen werden, sondern dass sie – gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner – aus ihrer politischen Grundeinstellung heraus eine Politik betreibt, die per se wirtschaftsfreundlich ist. Andererseits sind solche Töne ein sicheres Anzeichen dafür, dass die Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition grobkörniger wird – an sich ein Zeichen dafür, dass ein Wahlkampf näher rückt.

Nun könnte man sagen, das sei drei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl viel zu früh. Das stimmt auch, lässt aber außer acht, dass es ja so etwas wie einen Vorwahlkampf gibt in der SPD. Darüber, wer dereinst im richtigen Wahlkampf das Wort führen darf.

Meinung Stefan Winter über die IAA - Idealer Moment

Als die IAA Nutzfahrzeuge 2008 begann, war Lehman gerade seit zwei Wochen pleite. In ihren Präsentationen sprachen die Manager damals noch von einer bevorstehenden Delle – während sie täglich auf ihren Ständen lernten, dass sie auf dem Weg in ein tiefes Tal waren.

Stefan Winter 14.09.2010
Meinung Albrecht Scheuermann über die Bankenwelt - Dickere Puffer

Vor zwei Jahren brach die US-Investmentbank Lehman Brothers zusammen und löste rund um die Erde ein Beben aus, dessen Folgen bis heute noch nicht ganz überwunden sind. Reihenweise gingen weitere Banken in die Knie oder gerieten in die Nähe eines Abgrunds.

Albrecht Scheuermann 14.09.2010
Meinung Gerd Höhler über Reformen in Ankara - Die neue Türkei

Die türkischen Oppositionsparteien stehen nach der Volksabstimmung über die Verfassung vor einem Desaster. Wochenlang wurden sie nicht müde, die vermeintlichen Gefahren der Reform in düstersten Farben auszumalen. Sie warnten für den Fall einer Schwächung des Militärs eindringlich vor der angeblich drohenden islamischen Unterwanderung der Türkei und setzten alles daran, ihre Anhänger auf ein Nein bei der Volksabstimmung einzuschwören.

13.09.2010