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Meinung Wir leben von der Substanz
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22:52 27.01.2016
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Sigmar Gabriel recht, wenn er bei der Vorstellung des positiven Jahreswirtschaftsberichts darauf aufmerksam macht, dass es nicht so bleiben muss.

Tatsächlich profitiert die Wirtschaft zurzeit nicht so sehr vom Reformeifer der Regierenden und von der eigenen Innovationskraft als vielmehr von günstigen Rahmenbedingungen. Öl ist zur Ramschware geworden. Und der niedrige Euro-Kurs macht die heimische Exportware günstiger denn je. Die geschaffene Substanz, von der Infrastruktur bis hin zu stabilen politischen Verhältnissen, wirkt international anziehend, nicht nur auf Flüchtlinge. Doch die Substanz schwindet. Wenn sich die deutsche Wirtschaft nur mittelmäßig präsentiert und zugleich die Politik damit fortfährt, das Land unter seinen Möglichkeiten zu steuern, kann sich das schnell zu einer gefährlichen Mischung entwickeln.

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Die Stimmung im Land ist derzeit uneindeutig. Bei vielen Bürgern wächst die Sorge, in der Flüchtlingskrise würden grundlegende Regeln außer Kraft gesetzt. Das betrifft die Verfasstheit der Bundesrepublik als „Wir-Gesellschaft“, zu der ganz viele Freiwillige noch immer viel mehr Zutrauen haben, als es die momentane Regierungspolitik rechtfertigt. Man wünscht sich in dieser Situation Entschlossenheit in der Sachpolitik und mehr Gelassenheit bei den Handelnden. Doch statt die großen Probleme gemeinsam anzugehen, weckt die Große Koalition im persönlichen Umgang mittlerweile schreckliche Erinnerungen an die Zeit der „Gurkentruppe“- und „Wildsau“-Beschimpfungen aus der Zeit, als Merkel noch mit Guido Westerwelle regierte.

Was Deutschland mit seinen Rahmenbedingungen stark gemacht hat – Verlässlichkeit, Rechtssicherheit, geordnete Verhältnisse –, verliert rasant an Stabilität. Auch da wird fahrlässig von der Substanz gelebt. Die Regierung ist im Streit mit sich selbst verfangen. Gleichzeitig wächst von unten eine schon lange nicht mehr spürbare Politisierung des Denkens, Redens und Handelns.

Niemand sollte sich deshalb wundern, wenn die Beteiligung auch bei den nächsten Wahlen weiter abstürzt. Wenn zu der politischen Krise noch eine wirtschaftliche hinzukäme, wäre nicht nur die Regierungskoalition in Gefahr.

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