Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Juncker muss zum Motivator werden
Nachrichten Meinung Juncker muss zum Motivator werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:23 15.07.2014
Anzeige

Jean-Claude Juncker hat recht: „Der Job des Kommissionspräsidenten ist nicht vergnügungssteuerpflichtig“, sagte er in seiner Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament. Tatsächlich hat der ehemalige Luxemburger Premier und Chef der Euro-Gruppe eine Mammutaufgabe vor sich.

Juncker ist nicht nur als politischer Chef der wichtigsten europäischen Behörde gefragt, sondern auch als Motivator und Ideengeber. Er muss sich nicht mehr beweisen. Aber er muss beweisen, dass seine oft genug abgehobenen, fast schon philosophischen Entwürfe dieser Union auch im politischen Alltag funktionieren. Es ist leicht, von dieser EU den Rückzug auf die wesentlichen Themen zu verlangen, wenn man nicht zeigen muss, was verzichtbar ist und was zum Kern der europäischen Einigung gehört.

Dabei muss Juncker vieles neu ordnen, was sein Vorgänger hat laufen lassen: die Beglückungspolitik einiger Kommissare, die bis in den Alltag der Bürger hineinregieren wollten, die Ignoranz von Beschlüssen zur Öffnung des (Energie-)Binnenmarktes, das Miteinander von nationalen und europäischen Zuständigkeiten.

Das Verhältnis zwischen Berlin und Brüssel wird unter dem neuen Kommissionschef schwieriger werden. Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl nannte den Luxemburger oft seinen „politischen Ziehsohn“. Die Bundeskanzlerin hat sich mehr als einmal über die besserwisserische Kritik des damaligen Euro-Gruppenchefs geärgert. Beide kennen sich gut genug, um sich nur begrenzt zu mögen. Das macht die Rolle der Bundesrepublik, der man in der Vergangenheit oft Dominanz vorgeworfen hat, nicht einfacher.

Aber möglicherweise ist auch das eine Chance – für neue Allianzen, andere Koalitionen, zukunftsträchtige Zusammenarbeit. Juncker ist dafür nicht zu stark. Er ist nur eben nicht so schwach, wie ihn einige gerne hätten.

Mehr zum Thema

Das EU-Parlament hat den Luxemburger Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag im ersten Wahlgang für den 59-jährigen Christsozialen.

15.07.2014

Niemand sollte noch ernsthaft daran zweifeln, dass Jean-Claude Juncker heute als neuer Kommissionspräsident ausgerufen wird. Doch der Preis für diese Personalie ist hoch. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

26.06.2014
Deutschland / Welt Energiewende bleibt Herkulesaufgabe - Merkel hält an Juncker fest

Der bevorstehende EU-Gipfel bestimmt die Generaldebatte im Bundestag: Die Kanzlerin unterstreicht, dass der umstrittenen Kandidat Juncker Kommissionschef werden soll. Die Opposition attackiert Schwarz-Rot.

25.06.2014
Meinung Konflikt im im Nahen Osten - Vertane Chance
14.07.2014
Felix Harbart 14.07.2014
14.07.2014