Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Regierung in Kiew ist gescheitert
Nachrichten Meinung Regierung in Kiew ist gescheitert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:25 24.07.2014
Anzeige

Das Ziel sind Neuwahlen, vermutlich mit dem Kalkül, dass prorussische Parteien in der aktuellen Situation, während sich der Dauerkonflikt in der Ostukraine akut zuspitzt, wenig Erfolgsaussichten haben könnten.

Doch der Rücktritt der gesamten Regierung, die seit dem Umsturz im Februar im Amt ist, war ohnehin längst überfällig. Der durchaus begabte Ministerpräsident Jazenjuk hat in seiner Anti-Krisen-Politik seit Monaten Fehler auf Fehler gehäuft. Sein Kabinett trägt deshalb, unabhängig von russischer Aggression und Einmischung im Osten des Landes, einen guten Teil Mitverantwortung für die Eskalation.

Jazenjuk und seiner Mannschaft ist es in keiner Weise gelungen, die tief gespaltenen Ukrainer in Ost und West zusammenzuführen. Dazu hätte man sich nicht mit skrupellosen Söldnern an einen Tisch setzen müssen. Aber es gab durchaus in Laufe der Krise Phasen, in denen Gespräche auch mit eingefleischten Separatisten möglich und sinnvoll gewesen wären. Stattdessen waren in der Regierung viel zu viele Scharfmacher vertreten, die sich in eine Mission des „Anti-Terror-Krieges“ hineinsteigerten.

Der Rücktritt zeigt aber noch etwas anderes: In der Ukraine gelten, ganz im Gegensatz zu Russland, die Spielregeln der Demokratie. Es ist beileibe noch keine lupenreine Demokratie, aber in Kiew ist der Geist der Freiheit, anders als in Moskau, deutlich spürbar. Wichtig ist nun, dass es unter Führung von Präsident Petro Poroschenko gelingt, eine starke Übergangsregierung zu bilden und schnell ein neues Parlament zu wählen. Hält Poroschenko den Laden zusammen, hat die demokratische Ukraine eine Zukunft.

23.07.2014
Meinung Neuer Antisemitismus in Europa - Antijüdische Hetze ist beschämend
22.07.2014