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Meinung Bayern und Sankt Florian
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14:31 19.06.2015
Von Ralf Volke
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Natürlich ist es nicht schön, wenn man Atommüll vor die Füße gekippt bekommt. Niedersachsen kann ein Lied davon singen. Insofern kann man verstehen, dass in München die Alarmglocken läuten, wenn sich das Bundesumweltministerium mit den Atombetreibern darauf einigt, die aus der Wiederaufarbeitung zurückkehrende Atommüllbehälter auch in Bayern zu lagern.

Das entscheidende Wörtchen dabei ist allerdings das Auch. Denn Bayern ist nur eins von vier Ländern, in denen der strahlende Müll für einige Jahrzehnte zwischengelagert werden soll. In Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein halten sich die Begeisterungsstürme zwar ebenfalls in Grenzen, ernsthafter Widerstand ist von dort aber nicht zu vernehmen. Die Landesregierung in Kiel spricht sogar von einer fairen Lastenverteilung. Und das in Gestalt eines grünen Umweltministers, dem man keine allzu großen Sympathien für die Kernenergie unterstellen kann.

Anders als der CSU-geführten bayerischen Landesregierung. Die hat in den vergangenen Jahrzehnten massiv auf den Ausbau der Atomenergie gesetzt. Beim Entsorgungsproblem allerdings hat man sich dort schon immer vornehm zurückgehalten und gern mit dem Finger in Richtung Gorleben gewiesen.

Diese Haltung fügt sich gut in die gesamte bayerische Energiepolitik ein, beispielsweise beim Ausbau von Windenergie oder Stromtrassen. Den Ökostrom von der Nordsee möchte man in Bayern zwar gern für die eigene Industrie nutzen, die Leitungen dafür sollen aber bitte schön so weit wie irgend möglich über baden-württembergisches und hessisches Gebiet verlaufen.

So etwas nennt man wohl Sankt-Florians-Prinzip. Ob die bayerische Landesregierung allen Ernstes der Ansicht ist, dass so Föderalismus funktionieren kann? Das allerdings gehört wohl zu den Fragen, die in München niemand stellt.

Matthias Koch 18.06.2015
Jörg Kallmeyer 18.06.2015