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Meinung Wer zahlt?
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21:22 10.07.2013
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Über das Ziel einer Europäischen Bankenunion sind sich alle einig, der Teufel steckt im Detail. Dies gilt auch für die jetzt von Brüssel vorgelegten Pläne, die Abwicklung von Großbanken künftig in einem europäischen Gremium zu zentralisieren. Dies entspricht der Logik einer Bankenunion. Sie kann nicht funktionieren, wenn weiter jedes Land autonom über seine maroden Banken entscheidet.

Nur eine zentrale Abwicklung stellt sicher, dass wirklich nach einheitlichen Kriterien entschieden wird und nicht eine nationale Regierung aus Furcht vor unpopulären Schritten die notwendigen Maßnahmen hinausschiebt – mit der Folge, dass alles noch schlimmer wird.
So weit, so gut. Das von der EU geplante gemeinsame Abwicklungsregime für Banken leidet aber unter zwei Problemen. Eines davon ist juristischer Art: Geben die EU-Verträge eine solche Regelung überhaupt her, oder bedarf es einer Änderung der Verträge – und somit eines langwierigen Verfahrens mit unsicherem Ausgang?

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Das zweite Problem: Bankenabwicklung kostet unter Umständen Geld, viel Geld, weil Löcher in der Bilanz zu stopfen sind. Schließlich sollen Kleinanleger mit Summen bis 100 000 Euro verschont bleiben, wenn eine Bank am Ende ist. Die große Frage ist jedoch: Wer zahlt die Rechnung? Um die Antwort dürfte es noch spannende Diskussionen geben.

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