Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Kraut und Rüben
Nachrichten Meinung Kraut und Rüben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:57 03.06.2010
Von Michael Grüter

Der Betrachter muss sich von der Vorstellung trennen, dass hinter jedem Vorschlag die Absicht steht, ihn zu realisieren. Oft wird er nur gemacht, damit die Einsicht in die politischen Alternativen wächst. Wer die Abschaffung der Wehrpflicht ablehnt, ist eher bereit, Standorte zu schließen oder sich von Rüstungsprojekten zu trennen.

Ob Schwarz-Gelb ein Konzept beim Sparen hat, wird sich erst beim Blick auf das Gesamtprogramm zeigen. Wichtig ist dreierlei: Das Vertrauen der Bürger in die Solidität der Staatsfinanzen muss durch einen mittelfristig angelegten Konsolidierungsweg wieder festen Grund bekommen. Dabei darf die noch wacklige Konjunktur nicht durch einen abrupten Kursschwenk abgewürgt werden. Schließlich müssen die Bürger den Eindruck gewinnen, dass es zumindest in der Aufarbeitung der Finanzkrise gerecht zugeht.

Auf den ersten Blick mag Arbeitgeberpräsident Hundt recht haben. Alles, was über die reine Grundsicherung von Arbeitslosen hinausgeht, erscheint ihm mit Blick auf die Beschäftigungschancen verzichtbar. Doch eine derartige Radikalkur würde Millionen Familien in Unsicherheit stürzen und damit auch ökonomisch ihren Sinn verlieren. Aber es stimmt: Fördermaßnahmen müssen effektiv sein. Kurse mit Drehtüreffekt, die Arbeitslose immer wieder besuchen, ohne dass sich ihre Chancen verbessern, sind nicht akzeptabel. Michael M. Grüter

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Meinung Klaus Wallbaum zum personellen Wechsel - Neuer Mut nötig

Der Zufall will es, dass die vermutlich härtesten Sparentscheidungen der niedersächsischen Landesregierung mitten in die Zeit des personellen Wechsels fallen: Am 22. Juni, eine Woche vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten, will das Kabinett den Rotstift ansetzen – womöglich die Arbeitszeit für Beamte verlängern, Stellen kürzen und vielleicht sogar das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr abschaffen.

Klaus Wallbaum 03.06.2010
Meinung Ulrich Neufert zu Bundespräsident Wulff - Das Bollwerk

Ein Niedersachse, keine Niedersächsin. Die Union hat Christian Wulff gestern die Erfüllung seines Lebenstraums nahegebracht. Er darf in Berlin eine tragende Rolle übernehmen, sogar die staatstragendste, die es in einer Demokratie zu besetzen gibt: Seine Nominierung für das Amt des deutschen Bundespräsidenten bringt Wulff zwar nicht an die Schalthebel der Macht, denn das Kanzleramt wird er niemals als Hausherr betreten, sondern weiter nur als Gast.

Ulrich Neufert 03.06.2010
Meinung Stefan Koch zu Obamas Krise - Verschätzt

Die umstrittene Gesundheitsreform konnte Barack Obama seinen Landsleuten erklären. Auch für die Bändigung der Finanzmärkte und für die massive Aufstockung der Truppen in Afghanistan fand der US-Präsident breite Unterstützung.

Stefan Koch 03.06.2010