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Meinung Matthias Koch über Popularität und Wahlkampf
Nachrichten Meinung Matthias Koch über Popularität und Wahlkampf
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00:15 17.12.2012
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So viel Glanz und Gloria rund um Merkel war nie. Das „Politbarometer“ bescheinigt ihr ein ums andere Mal, dass sie beliebter sei als alle Konkurrenten. Jüngst kam, beim Bundesparteitag der CDU in Hannover, noch ein Wahlergebnis von 97 Prozent hinzu. Fast muss man glauben, im Kanzleramt regiere kein normales Wesen mehr, sondern die deutsche Version von „Superwoman“: eine Politikerin mit Wunderkräften, stets bereit, kühn himmelwärts zu greifen und die Welt zu retten.

Doch das ist nur das halbe Bild. Zur Wahrheit über Merkel gehört auch: Es sind schon lange keine Umfragen mehr verfügbar, in denen ihr Regierungsbündnis eine Mehrheit hätte. Wenn sie Pech hat, wird ihr Koalitionspartner FDP aus seinem unheilvoll rotierenden Abwärtsstrudel nicht mehr herausfinden – während eine mittelmäßig abschneidende SPD und starke Grüne gemeinsam eine neue Mehrheit bilden.

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Das System in Deutschland ist nun mal ein parlamentarisches, es kennt keine Direktwahl des Kanzlers. Mehr noch: Es lässt sogar einem weniger Beliebten Wege offen, den Beliebteren abzulösen. Entscheidend ist die Mathematik der Mehrheitsbildung.
Auch wenn alle Welt es schon vergessen hat: Merkel hat einst selbst von diesen Möglichkeiten profitiert. Im September 2005, kurz vor der Bundestagswahl, hatte die Forschungsgruppe Wahlen die Deutschen gefragt, wen sie lieber als Kanzler hätten. Gerhard Schröder kam auf 53, Merkel auf 40 Prozent. Da aber die Union mehr Stimmen bekam, wurde Merkel Kanzlerin. Schröder brauchte seinerzeit am Wahlabend eine ganze Weile, um es zu begreifen: Der Beliebtere musste sich geschlagen geben? Ja, es war so. Dass man sich als populärer Regierender allzu sicher fühlt und die Wirklichkeit nicht wahrhaben will, gehört zu den Tücken der Beliebtheit.

Auch der Sozialdemokrat Hans Eichel, Ministerpräsident in Hessen, war im Volke beliebt. Er war sogar, Glückwunsch, auch im Moment seiner Abwahl im Jahr 1999 populärer als der CDU-Mann Roland Koch. Der hatte mit einer zwielichtigen Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft keine Sympathien gesammelt – sich und seinen Leuten aber eine Mehrheit im Landtag verschafft. Auch so kann es gehen.

In Niedersachsen summt derzeit die  CDU mit Blick auf die Wahl am 20. Januar zur eigenen Beruhigung die Melodie, ihr Ministerpräsident David McAllister sei ja viel beliebter als Stephan Weil. Das stimmt. Und vielleicht wird McAllister bis in alle Ewigkeit diesen persönlichen Popularitätsvorsprung behalten. Doch wenn die Landtagswahl ein Drei-Parteien-Parlament ohne Liberale ergibt, in dem die SPD und die Grünen zusammen stärker sind als die CDU, regiert Weil.

Bloße Beliebtheit ist keine Strategie. Zum realen Machterhalt gehören tragfähige Bündnisse mit vitalen Partnern. Schon zu Beginn des 16. Jahrhunderts warnte Niccolò Machiavelli davor, den Faktor Beliebtheit zu überschätzen. Es sei im Gegenteil so, dass im Vergleich zu einem nur in Furcht geduldeten Machthaber die Menschen „weniger Angst davor haben, einen Fürsten anzugreifen, der beliebt ist“. Man müsse wissen, dass das Band der Dankbarkeit des Volkes, „weil die Menschen schlecht sind, von ihnen bei jeder Gelegenheit des eigenen Vorteils wegen zerrissen wird“.

Man mag solche Theorien zu düster finden. Heute wie damals jedenfalls gilt: Bloße Beliebtheit ist nichts Verlässliches. Das gilt für Regierende, aber auch für die Opposition. Eine an die Macht strebende Partei, die ihren Spitzenkandidaten allein nach dessen allgemeiner Beliebtheit in Umfragen auswählt, greift zu kurz. Beliebtheit ist nichts, was den Menschen Substanz bietet, sie ist kein Ersatz für eine Richtungsbestimmung, für Leidenschaft, für Mobilisierung.