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Meinung Matthias Koch über den Tanz ums Fettnäpfchen
Nachrichten Meinung Matthias Koch über den Tanz ums Fettnäpfchen
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21:10 10.05.2013
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Gibt es inhaltlich irgendein Problem mit einer solchen Haltung? Nein. Jeder könnte dieser Meinung sein, es handelt sich, wie auch immer man über das Thema denken mag, um eine jedenfalls vertretbare Auffassung.

Über Herrn G. aber brach die Hölle herein. Denn er ist kein Normalbürger, sondern Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD. Und der darf so etwas bitte nicht sagen. Schon gar nicht unabgesprochen. Und schon gar nicht jetzt, in einem Wahljahr. „Bescheuert“ sei das, sagen Parteifreunde, die nicht namentlich zitiert werden wollen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück drückt es dezenter aus: Diese Debatte zu führen sei „nicht sinnvoll“, sagt er - und lässt die klammheimliche Freude desjenigen mitschwingen, der erstmals auch andere ermahnen darf, Fettnäpfchen zu meiden. Bisher war es in seiner Partei immer umgekehrt.

Doch wer definiert eigentlich, ob eine Bewegung, die ein Politiker macht, ein mutiger Schritt nach vorn ist oder ein trotteliger Tapser ins Fettnäpfchen? Genügt es, wenn, wie im Fall Gabriel, das Onlineportal „Tagesschau.de“ nach einer nicht repräsentativen Internetumfrage verkündet, mehr als 60 Prozent seien dagegen? Was heißt es für die Debattenkultur, wenn eine ernsthafte Abwägung von Für und Wider schon gar nicht mehr stattfindet?

Mit einer Eile wie noch nie wird heute politisch geurteilt. An dieser Stelle bräuchte man, mehr als anderswo, ein Tempolimit.

Was spricht beispielsweise gegen eine Pkw-Maut, wie sie der Bundesverkehrsminister will? Die Sache ist kompliziert. Doch bevor die Leute sich auf Details einlassen, haben sich die meisten Autofahrer - laut ADAC drei Viertel - ihre Meinung schon gebildet: dagegen. Zu dem Aspekt, dass mit einer Maut auch der auswärtige Transitverkehr herangezogen würde, dringen viele gar nicht mehr vor.

Allzu schnell drehen allzu viele Leute in Deutschland den Daumen nach unten und rufen: Fettnäpfchen! Und allzu oft werden Medien vom kritischen Begleiter zum herrischen Schnellrichter.

Die Kanzlerin ist auf diese Unerquicklichkeiten eingestellt. Angela Merkel hat ihre Lektion schon im Jahr 2005 gelernt. Damals glaubte sie, die CDU könne mit dem Steuerreformer Paul Kirchhof Punkte sammeln. Kirchhofs Pläne liefen auf eine radikale Streichung von Ausnahmen bei einer ebenso radikalen Senkung der Steuersätze hinaus. In sich mochte das Modell stimmig sein, Einzelheiten aber ragten merkwürdig heraus: Wo war plötzlich die Steuerfreiheit für Nacht- und Schichtzuschläge geblieben? Und wie konnte es sein, dass Facharbeiter wie Chefärzte am Ende höchstens 25 Prozent Steuern zahlen? „Der Professor aus Heidelberg“, höhnte Gerhard Schröder, theoretisiere an den Realitäten der Menschen vorbei. In den letzten Tagen vor der Bundestagswahl erschien dann das Kirchhof-Modell wie ein einziger Tritt Merkels in einen gigantischen Fettnapf. Seither hat man die Kanzlerin selten dabei erlebt, wie sie, zu welchem Thema auch immer, genaue Zahlen oder gar Prozentsätze nennt.

Merkel weiß: Jede Konkretisierung steigert das Risiko. Helmut Kohl, fand ein Politikdoktorand heraus, hat es fertiggebracht, sich in geschlagenen 25 Jahren im Amt des CDU-Vorsitzenden kein einziges Mal auf ein bestimmtes Modell zur Regelung der Abtreibung festzulegen. Merkel verfolgt heute ebenfalls Langzeitstrategien, bei denen weniger die Teilnahme an Debatten im Mittelpunkt steht als die Ausübung von Macht.

Die Demokratie allerdings leidet, wenn aus Angst vor Fettnäpfchen kaum noch offen diskutiert wird. So will Merkel eine Mautdebatte, wenn überhaupt, erst nach der Wahl. Warum nicht schon vorher? Medien und Öffentlichkeit sollten aufhören, in heillos überdrehtem Tempo über die Politik richten zu wollen. Und die Regierung sollte aufhören, sich hinter sorgsam organisierten Uneindeutigkeiten verschanzen zu wollen.

Besonders in den großen Parteien regiert der Kleinmut. Zum Glück gibt es aber auch hier immer wieder Typen, denen die Fettnäpfchenfrage nicht so wichtig ist. Wolfgang Schäuble etwa stellte soeben schon mal ein Familiensplitting auch für homosexuelle Paare in Aussicht - auch wenn die CSU zetert und darin ein Eigentor sieht. Ob das berühmte Fettnäpfchen überhaupt berührt wird, ist und bleibt eine Frage der Sichtweise.