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Meinung Matthias Koch über „die neuen Europäer“
Nachrichten Meinung Matthias Koch über „die neuen Europäer“
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21:10 31.05.2013
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Mit den Vokabeln klappte es ganz gut, nur die zeitliche Konstruktion stimmte nicht ganz. Da wurde die Lehrerin streng: „Herr McAllistör, es muss deutlisch werden: Sie sind es nischt mehr. Verstehen Sie? Es ist vorrrbei!“

McAllister weiß, dass es vorbei ist. Immerhin fand der 42-Jährige, nach einer Selbstfindungsphase, eine Antwort auf die Frage „Was nun?“. Er kandidiert fürs Europaparlament. In einem Jahr, Ende Mai 2014, wird gewählt, und die CDU wird ihn nicht nur auf Platz 1 ihrer Liste in Niedersachsen setzen, sondern auch bundesweit vorzeigen: als Europapolitiker neuen Typs. „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“, höhnten viele, als im Jahr 1979 erstmals Wahlen zum Europaparlament anstanden. Damals hatten die Parteien viele ältere, ausrangierte Figuren Richtung Brüssel abgeschoben. Inzwischen ist das anders. Das EU-Parlament ist deutlich mächtiger geworden – und die Abgeordneten sind rühriger, ehrgeiziger und jünger denn je.

Oft diente Europa als Ausgangsbasis für spätere Karrieren im Inland, etwa im Fall von Friedrich Merz und Cem Özdemir. Viele Deutsche blieben aber auch in Brüssel und leisteten dort Hervorragendes. Der Christdemokrat Hans-Gert Pöttering aus Niedersachsen brachte es zum parteiübergreifend hoch geachteten Parlamentspräsidenten. Sein Amtsnachfolger Martin Schulz von der SPD ist ebenfalls ein Meister des Strippenziehens über alle Grenzen hinweg.

Abschiebung nach Europa? Rebecca Harms, einst Grünen-Fraktionschefin im niedersächsischen Landtag, kehrt nicht mehr zurück – obwohl in Hannover neuerdings Rot-Grün regiert. Harms wurde 2010 Chefin der gesamten europäischen Grünen-Fraktion; sie redet jetzt mit bei der Frage, wie eine Gemeinschaft von 500 Millionen Menschen umgeht mit Themen mit Umwelt, Energie und Verbraucherschutz. Die Zeiten, in denen man Europaabgeordnete belächelte, sind zu Ende.

Dass im Jahr 2014 nun noch ein so bekannter Mann wie McAllister nach Brüssel geht, kann fürs dortige Parlament nur gut sein. Denn es trägt dazu bei, dass die Öffentlichkeit ihren Blick ein wenig dreht. Noch immer wird die nationale Politik über- und die europäische Politik unterschätzt. Dabei findet sich für keine der großen Fragen des 21. Jahrhunderts – Handel, Umwelt, Sicherheit – die Antwort im kleinen Nationalstaat.

Sogar die gute alte Sozialpolitik könnte besser funktionieren, wenn man grenzenlos denkt – und zum Beispiel die Berufsausbildung südeuropäischer Jugendlicher fördert. Qualifizierte junge Europäer könnten erstens ihren eigenen Ländern aus der ökonomischen Misere heraushelfen. Sie könnten zweitens, wenn sie einige Jahre in Deutschland arbeiten und hier Steuern und Sozialbeiträge zahlen, Deutschlands demografische Krise in ihren Auswirkungen deutlich dämpfen. Anfang Juli werden alle Arbeitsminister der 27 EU-Staaten über diese neue Dimension des Zusammenrückens beraten.

Zu hoffen ist, dass die Generation McAllister einen neuen Stil in die Europapolitik bringt. Die Feierlichkeit und rückwärtsgewandte Rührseligkeit der Ära Kohl/Mitterrand hat ihre Zeit gehabt. Die neuen Europäer müssen Probleme ungeschminkt beim Namen nennen. Und sie müssen sich auf neue Ziele einigen: pragmatisch, konkret und auf kommende Dinge bezogen.

So muss Europa den Chinesen zeigen, dass auch Demokratien wettbewerbsfähig sein können. Hier geht es um nichts Geringeres als die Zukunft freier Gesellschaften auf dieser Erde. Es könnte helfen, sich mit den USA zu einer Freihandelszone zusammenzuschließen – und danach mit  Peking über globale Mindeststandards bei Löhnen, Gewerkschaftsfreiheit und Umweltschutz zu reden.

Jahrelang rümpften Politiker in anderen Weltregionen die Nase über die kriselnde EU. Inzwischen aber gibt es eine neue Aufmerksamkeit für die nach wie vor faszinierende europäische Mixtur aus Modernität und sozialem Zusammenhalt. Eben erst war der neue chinesische Premier Li Keqiang in Berlin. US-Präsident Barack Obama kommt Mitte Juni. Weltweit scheint die Einsicht gereift zu sein, dass jedenfalls Turbokapitalismus pur wohl nicht der Weisheit letzter Schluss ist. Die neuen Europäer müssen jetzt ihr Modell definieren.