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Meinung Michael B. Berger über Stephan Weils Schattenkabinett
Nachrichten Meinung Michael B. Berger über Stephan Weils Schattenkabinett
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21:09 30.10.2012
Von Michael B. Berger

 Fünf Frauen, fünf Männer inklusive dem Ministerpräsidenten-Kandidaten Weil – alles fein austariert. Mit Aufbruchswillen, aber ohne Glanz startet sein Schattenkabinett in den allmählich auf Touren kommenden Landtagswahlkampf.

Wer gedacht hatte, der Hannoveraner Weil werde nun einen personalpolitischen Tusch setzen wie der ehemalige Ministerpräsident Christian Wulff vor vier Jahren, sieht sich getäuscht. Wulff hatte mit der Berufung Aygül Özkans als der ersten Muslima in einem deutschen Kabinett bundesweit Furore gemacht. Auch die Verpflichtung der Brandenburgerin Johanna Wanka als neue Wissenschaftsministerin bescherte der CDU/FDP-Landesregierung einen Aha-Effekt. Der in Hamburg geborene Weil verzichtet hingegen völlig auf Ungewöhnliches.

Starker Mann, aber gefährdet: Pistorius

In die bundesweiten Nachrichten hätte er es etwa geschafft, wenn er Doris Schröder-Köpf, die Frau des ehemaligen Bundeskanzlers, an seinen noch virtuellen Kabinettstisch berufen hätte. Doch Neuling Schröder-Köpf, klug genug, will sich erst mal in die Landespolitik einarbeiten. Und Weil betont, er wolle keine vordergründige Politik fürs Schaufenster machen. Im Gegensatz zu seinen SPD-Vorgängern Gerhard Schröder oder etwa Sigmar Gabriel, die auch mit hohem Unterhaltungswert aufwarten können, ist der Mann aus dem hannoverschen Rathaus aus anderem Holz geschnitzt. Ein solider Arbeiter, kein Charismatiker. Dafür muss er es hinnehmen, wenn nicht nur politische Gegner spotten, das neue Team verbreite gepflegte Langeweile.

Am meisten Aufsehen hat bisher Boris Pistorius erregt, allerdings unfreiwillig. Schlagzeilen hat dem Osnabrücker, der sich anschickt, Landesinnenminister zu werden, ausgerechnet die Staatsanwaltschaft beschert, weil sie ihn wegen des Verdachts der Untreue angeklagt hat. Pistorius kann sich zugutehalten, dass er nicht der einzige Kommunalfürst ist, dem Ungemach droht wegen der großzügigen Ausschüttung von Leistungszulagen an alle Beamte. Hier muss auch eine Unklarheit im System vorliegen, denn die Entscheidung des Osnabrücker Oberbürgermeisters ist im guten Glauben auch von den kommunalen Gremien abgesegnet worden; auch zwei Christdemokraten wurden in Osnabrück angeklagt.

Oberbürgermeisterkollege Weil in Hannover indessen, das fällt auf, war im Umgang mit dem Thema Leistungszulagen  vorsichtiger als sein Schatten-Innenminister. Sollte die Anklage tatsächlich zur Hauptverhandlung führen, fiele auf Pistorius mehr als nur ein Schatten, er müsste dann aus dem Team ausscheiden.

Frauen vom Fach: Rundt und Andretta

Pistorius gehört neben dem Schatten-Wirtschaftsminister Olaf Lies aber eher zu den starken Figuren in Weils Team. Der konservative Sozialdemokrat tritt gegen einen amtierenden Innenminister an, der zwar umstritten ist, aber am Kabinettstisch David McAllisters zu den stärksten Figuren zählt – gegen Uwe Schünemann. Gegen den noch amtierenden Finanzminister Hartmut Möllring, dessen poltrige Art mitunter vergessen lässt, dass er ein Mann von Charakter ist, setzt Weil den Salzgitter-Personalchef Peter-Jürgen Schneider, einen seriösen Routinier, der auch eine Staatskanzlei leiten kann. Mit der Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta präsentiert Weil eine mögliche Wissenschaftsministerin, die ihr Fach gut kennt. Ebenso wie Cornelia Rundt, die sich als langjährige Vorstandsfrau des Paritätischen in der Sozialpolitik bestens auskennt.

Die frischeste Kandidatin, wenigstens auf den ersten Blick, ist indes ein Import aus Hamburg: die mögliche Justizministerin Anke Pörksen.

Den Braunschweiger Abgeordneten Detlef Tanke mag man sich noch nicht als Umweltminister vorstellen. Hier werden wohl die Grünen noch ein Wörtchen mitzureden haben. Auch Birgit Honé, die früher in Lüneburg eine sehr geachtete Regierungspräsidentin war, fremdelt noch sehr mit dem Landwirtschaftsressort, das im Falle eines rot-grünen Wahlsieges ganz neu strukturiert werden soll. Von der Kultusministerin in spe, Frauke Heiligenstadt, sind keine Kulturrevolutionen zu erwarten, auch wenn die Opposition schon die Teufelin an die Wand malt. Heiligenstadt müsste allerdings im Falle eines Falles vom Oppositionsmodus auf Regierung umschalten.

Mit ihrem salomonischen Rentenkompromiss haben die Sozialdemokraten ein zentrales parteiinternes Streitthema entschärft. Die Art der Kompromissfindung sagt einiges über die Machtverteilung in der SPD aus.

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