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Meinung Grün und grau
Nachrichten Meinung Grün und grau
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23:06 24.09.2013
Von Dirk Schmaler
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Die letzte verbliebene Vaterfigur der Grünen verlässt die Bühne. Jahrzehntelang vermochte der hochgewachsene Mann aus Niedersachsen mit seiner funkelnden Intellektualität jede Diskussionsrunde zu dominieren. Doch seit der Bundestagswahl ist es vorbei mit seinem Führungsanspruch: Allzu umstritten war Trittins trotziger Steuererhöhungswahlkampf, allzu dürftig das damit erzielte Ergebnis.

Trittin hat die wohl letzte Chance seines Lebens verpasst. Wäre bei den Wahlen am Sonntag ein Regierungsbündnis mit der SPD zustande gekommen, hätte er eine zentrale Rolle bekommen und erneut Bundesminister werden können, diesmal vielleicht für Finanzen. Doch diesmal erwies sich Rot-Grün als Hirngespinst: Der Wunschpartner SPD blieb nahe der 25-Prozent-Marke, und die Grünen selbst gaben sogar noch Stimmen ab. Wenn jetzt Trittin ebenso abtritt wie Claudia Roth und Renate Künast, folgt die alte Garde der Grünen damit nicht nur dem Wählerwillen. Der Schritt ist auch aus internen Gründen sinnvoll: Die Partei muss sich jetzt erneuern, personell wie inhaltlich.

Die Grünen sind Opfer ihres Erfolgs

Das schwache Wahlergebnis der Grünen ist nicht nur Folge einer geschickten Diffamierungskampagne des politischen Gegners, wie manche Grüne noch immer meinen. Er ist vor allem Ausdruck einer ernsthaften Sinnkrise: Worauf sollte, wer Grün wählt, hoffen? Die Partei wirkte zuletzt manchmal so grau wie die Haare ihres Spitzenkandidaten.

Die geplanten Steuererhöhungen haben Teile der eigenen Klientel verschreckt. Das war strategisch nicht klug, da hat Joschka Fischer recht. Es wäre aber zu einfach, nun allein Trittins Linkskurs für die Schlappe verantwortlich zu machen. Auch eine konservative Grünen-Führung aus dem Süden der Republik wäre wohl an großen Teilen der Wählerschaft vorbeigesegelt.

Das wahre Orientierungsproblem der Grünen liegt weniger in der Frage von mehr links oder rechts, sondern eher im Blick nach vorn: Wohin genau soll es eigentlich gehen?
Wer statt über Ziele und Zwecke nur über seine teilweise unansehnlichen Mittel redet, verliert schnell an Anziehungskraft, besonders bei jungen Leuten. So haben die Grünen es nicht geschafft, etwa die angepeilten Steuererhöhungen glaubhaft mit einer attraktiven Idee zu verknüpfen. Stattdessen kamen Trittins Steuererhöhungspläne wie ein Selbstzweck daher – undwaren entsprechend angreifbar. Wähler, deren zentrales Anliegen es ist, „die da oben“ stärker zu belasten, fanden bei der Linkspartei die verlockenderen Angebote. Und generell behält die SPD bei allem, was Sozialpolitik angeht, im Ansehen der Bürger die größere Glaubwürdigkeit.

Wo aber liegt die große einigende und motivierende Idee der Grünen? Die Partei beginnt jetzt zu begreifen, dass sie Opfer ihres eigenen Erfolges geworden ist. Der Atomausstieg ist längst gesellschaftlicher Konsens. Von Ostfriesland bis Bayern rotieren Windräder und blinken Solaranlagen, es gibt kaum ein Produkt des täglichen Lebens, das nicht damit wirbt, „nachhaltig“ hergestellt worden zu sein. Mission erfüllt. Die Grünen haben das Land modernisiert. Nun müssen die Grünen sich selbst modernisieren.
Das ist ihnen im ersten Bundestagswahlkampf ohne ihr Kernthema Atom nicht gelungen. Mit dem Ruf nach vegetarischen Tagen in öffentlichen Kantinen etwa wirkten die vor 30 Jahren noch rebellischen Grünen plötzlich wie die neuen Spießbürger.

Neue Führung, alte Frage

Die neue Führung, wie immer sie genau aussehen wird, hat es nicht leicht. Sie muss die konservative, Natur und Traditionen bewahrende Bürgerlichkeit eines Winfried Kretschmann integrieren, ohne am Ende im schwäbischen Biedermeier zu erstarren. Dazu bedarf es auch eines frischen Führungspersonals, das sich in Kindergärten, Schulen oder auch auf Demos besser auskennt als in Fernsehstudios. Die Partei hat diese Leute, mehr als andere. Sie müssen jetzt nach vorn.

Schwarz-grüne Koalitionsgespräche dürften durch die Erneuerung bei den Grünen eher erleichtert werden. Jedoch wird die neue Grünen-Spitze ihre misstrauische Basis nur überzeugen, wenn sie inhaltlich gegenüber der Union einiges bewegt – beim Verbraucherschutz etwa, beim Datenschutz und beim Thema Bürgerrechte, wo die FDP eine Lücke reißt. In der Integrationspolitik haben die Grünen glaubwürdige Positionen und eigene Ideen. Mitregieren oder opponieren? In Kürze muss eine neue Führung der Grünen über eine alte Frage nachdenken.

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