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Meinung Nicht alles gut
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11:21 28.11.2009
Von Matthias Koch
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Gut ist, dass die Korrekturmechanismen der Demokratie funktioniert haben. Der Kundus-Bericht ist veröffentlicht worden – das verdankt die deutsche Öffentlichkeit der freien Presse, und man könnte ganz am Rande hinzufügen: nicht dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Die Veröffentlichung jedenfalls zog ein in der Berliner Republik nie dagewesenes Köpferollen nach sich. Gehen mussten ein Generalinspekteur, ein Staatssekretär sowie, mit einem Tag Verspätung, auch ein Bundesminister, der dem Ressort, in dem er versagt hat, schon gar nicht mehr vorsteht. Merkel muss jetzt in ihrem Kabinett nicht mehr Leuten in die Augen gucken, denen sie nicht vertrauen kann.

Ansonsten aber ist längst nicht alles gut. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird sein anfängliches Diktum, der Luftschlag sei „angemessen“ gewesen, revidieren müssen. Eine Aufklärung der Kundus-Affäre in einem Untersuchungssausschuss ist unvermeidbar. Zu prüfen ist, ob im Monat der Bundestagswahl hohe Stellen zusammengewirkt haben, um das Geschehen in Kundus systematisch zu vertuschen. Manche in der Opposition zeigen mit dem Finger auf Merkel, die sich seinerzeit allzu resolut Kritik aus dem Ausland verbeten hatte. Doch die SPD muss umsichtig bleiben: Auch ihr damaliger Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich über die Kritik mancher EU-Kollegen geärgert und vor Vorverurteilungen der Deutschen gewarnt. Damals waren in Berlin die Reihen trotz Wahlkampfs noch ziemlich fest geschlossen.

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