Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Nur aufgeschoben
Nachrichten Meinung Nur aufgeschoben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:46 22.09.2010
Von Margit Kautenburger

Dabei müsste ein privater Betreiber nicht per se schlecht sein, wie das Beispiel Schweiz zeigt. Vorausgesetzt, die staatliche Kontrolle stimmt. Doch das Vertrauen in die Behörden fehlt in Deutschland. Das ist nicht verwunderlich nach dem Beschluss der Weitererkundung Gorlebens auf der Grundlage überholter Gesetze und dem Desaster in der Asse.

Es geht der Regierung auch gar nicht um eine klare Trennung zwischen Kontrolleuren und Betreibern. Eine Privatisierung wäre vielmehr politisch zweckmäßig. Könnten doch zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden: Die elegante Entmachtung einer ungeliebten Behörde mit grüner Spitze und die Bedienung der Interessen der Atomwirtschaft. Diese versucht seit Jahren, mehr Einfluss auf die Endlagerung zu bekommen, denn es geht um sehr viel Geld. Dass ausgerechnet die Energiewerke Nord, die die alten Atomanlagen der DDR demontieren und der größte Atommüllbesitzer Deutschlands sind, für diese Aufgabe gehandelt werden, ist erschreckend. Was sonst soll das Interesse dieses staatlichen Unternehmens sein, als möglichst schnell ein Endlager in Gorleben zu bekommen und die Kosten für die Entsorgung klein zu halten – womöglich auf Kosten der Sicherheit.

Gut also, dass der Bund sich fürs Erste besonnen hat. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das Zurückrudern wirkt wie eine Beruhigungspille. Das Thema Privatisierung ist nicht abgehakt. Die Industrie braucht Gorleben als Entsorgungsnachweis. Sie hat in der Regierung viele Freunde, die nicht lockerlassen.

Meinung Ralf Volke zur Arktis - Finger weg

Eigentlich ist es ja immer eine gute Nachricht, wenn sich rivalisierende Staaten an einen Tisch setzen, um eine friedliche Einigung zu finden.

Ralf Volke 22.09.2010
Meinung HARTZ IV - Versäumnisse

Es handelt sich um ein Experiment in politischer Kommunikation. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen vorgelegt, in dem bei dem entscheidenden Punkt, bei der Höhe des künftigen Hartz-IV-Satzes, ein X steht. X wie noch unbekannt.

Michael Grüter 21.09.2010
Meinung Daniel Alexander Schacht zum Millenniumsgipfel - Die Korrekturen

In diesen Tagen durchweht New York wieder ein Hauch von Christo. Diesmal aber ist es kein Kunstprojekt wie vor fünf Jahren jene Installation des Künstlerpaares Christo und Jeanne-Claude im Central Park – diesmal ist es die ganz kunstlose Teilverhüllung des Gebäudes der Vereinten Nationen (UN).

Daniel Alexander Schacht 21.09.2010