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Meinung Charmeoffensive
Nachrichten Meinung Charmeoffensive
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21:20 17.01.2014
Von Stefan Koch
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Barack Obama hat sich in seiner Rede zur Arbeit der Geheimdienste auf einen Spagat eingelassen. Einerseits demonstrierte er den Anspruch auf Rechtsstaatlichkeit. Gut lesbar stand zwischen den Zeilen: Auch in Zeiten asymmetrischer Bedrohungen dürfen die Maßstäbe einer freiheitlichen Gesellschaft nicht aus dem Blick geraten.

Der selbstbewusste Auftritt des US-Präsidenten zeigt jedoch auch: In der Sache liegen Amerika und seine deutschen Verbündeten meilenweit auseinander. Daran ändern auch die angekündigten Korrekturen und zaghaften Selbstbeschränkungen der Schnüffler wenig. Es gleicht einer Farce, weite Teile der Reformen dem Kongress zu überlassen – wohlwissend, dass es angesichts der dortigen Machtverhältnisse keine schnellen Entscheidungen geben wird.

Nach wie vor erscheint es der Mehrheit der Amerikaner als Selbstverständlichkeit, dass die National Security Agency (NSA) angesichts der Terrorgefahren weltweit abhört und massenhaft Daten sammelt. Einer Nation, die gerade eine Dekade des Krieges hinter sich gebracht hat, erscheint das allemal als bessere Variante, als Zehntausende Soldaten in blutige Einsätze zu schicken.

In Berlin und Washington mag man es sich nicht offen eingestehen, aber eine Lösung in dem transatlantischen Spionagestreit liegt in weiter Ferne. Und auch ein No-Spy-Abkommen, das seinen Namen wirklich verdient, erscheint illusorisch. Das Weiße Haus will nun wenigstens an der Oberfläche gegensteuern. Obamas Team arbeitet an einer Charmeoffensive und will sich den Deutschen gegenüber besser erklären. Demnächst wird daher oft von Vertrauen und Kooperation die Rede sein – vor allem auch, um das geplante Freihandelsabkommen mit Europa nicht zu gefährden.

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