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Meinung Problem Rüttgers
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22:55 20.06.2010
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Ohne Rüttgers hätte SPD Frontfrau Hannelore Kraft die von der SPD-Basis nicht gewünschte Große Koalition mit der CDU kaum ablehnen können – auch wenn die Sozialdemokraten Probleme bekommen hätten, dieses ungeliebte Bündnis in den eigenen Reihen durchzusetzen.

Jetzt stehen die Christdemokraten im Abseits und haben auch noch ein Führungsproblem. Rüttgers nimmt seinen Abschied nur auf Raten, gibt auf, was er ohnehin schon verloren hat: das Ministerpräsidentenamt. Den Parteivorsitz im größten Landesverband der CDU will er behalten. Damit signalisiert er allen potenziellen Nachfolgern, dass er an Bord bleiben will und vielleicht sogar auf eine erneute Spitzenkandidatur spekuliert. Rüttgers beweist mit diesem Verhalten einen erheblichen Wahrnehmungsverlust.

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Der Kampf um die neue Spitze der NRW-Union könnte schon bald beginnen. In Düsseldorf glaubt niemand, dass die rot-grüne Minderheitsregierung lange durchhalten wird. Die Linke fällt als Partner aus, das haben SPD und Grünen so oft gesagt, dass man sich nur wundern kann, dass sie sich auf dieses Experiment überhaupt einlassen. Sie werden die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst wiederherstellen und die Studiengebühren abschaffen. Danach kommt die Nagelprobe beim Haushalt. Entweder haben sie bis dahin die Liberalen ins Boot geholt oder sie müssen sich Neuwahlen stellen und auf klarere Verhältnisse hoffen. Die Union muss spätestens dann einen überzeugenden Spitzenkandidaten präsentieren, Jürgen Rüttgers wird es nicht sein.

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