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Meinung SPD und Rente: Die Reifeprüfung
Nachrichten Meinung SPD und Rente: Die Reifeprüfung
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21:48 21.10.2012
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Und: Wie erklärt er sich – siehe Honorareinnahmen – in eigener Sache? Am Wochenende aber kehrte nun die große ungeklärte Frage aus der Zeit vor der Kandidatenkür auf die Tagesordnung zurück: Was will eigentlich die SPD?

Nirgendwo sonst ist die Antwort so drängend wie beim Thema Rente. Stellvertretend für andere Felder zeigt sich an dieser Stelle, ob die Partei den Agenda-Kurs beibehalten will – oder ob sie zum sozialpolitischen Angriff auf Schwarz-Gelb bläst. Die Entscheidung für den Reformer Steinbrück, so dachte man, ist auch eine Vorentscheidung in der Rentenfrage. Doch die SPD ist noch längst nicht so weit. Parteichef Sigmar Gabriel hat die Stimmungslage erspürt und reagiert auf seine Weise: Er spielt mit dem Thema. Ein starker Satz in einem Interview hier, eine relativierende Äußerung am Tag danach da. Ein klarer Hinweis auf die künftige Richtung hier, eine Nebelkerze dort. Am Montag noch verspricht der SPD-Chef dem Kanzlerkandidaten die gewünschte Beinfreiheit, am Wochenende danach dann zweifelt er öffentlich an der Rente mit 67.

Man muss darin keinen Affront des Parteichefs gegenüber dem Kandidaten sehen. Weil Gabriel am Ende unbestimmt bleibt, konnte Steinbrück gelassen reagieren. Vieles spricht ohnehin für ein arbeitsteiliges Vorgehen wie in der Zeit von Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine. Allzu lange aber ging das damals bekanntlich nicht gut. Und beim Thema Rente drängt die Zeit. Auf dem Parteikonvent im November wird die SPD eine Antwort auf die Frage geben müssen, was sie wirklich will.

Klaus Wallbaum 21.10.2012