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Meinung Super-Griechenland
Nachrichten Meinung Super-Griechenland
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21:53 07.01.2011

Im Dezember hat eine von Obama eingesetzte überparteiliche Kommission einen detaillierten Plan vorgelegt, wie die Staatsfinanzen langfristig wieder ins Lot kommen könnten. Nach ein paar Tagen aufgeregter Diskussion ist das Papier wieder in der Schublade verschwunden.

Der Streit um die Erhöhung des Schuldenlimits, eigentlich eine eher haushaltstechnische Frage, wird höchstens kurzfristige Auswirkungen haben. Wenn sie es wollten, könnten die Republikaner tatsächlich die US-Bundesregierung für einige Tage stilllegen. Doch als sie Mitte der neunziger Jahre unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton eine ähnliche Blockade versuchten, ging der Schuss nach hinten los. Amerikas Wähler gefiel diese Obstruktionspolitik nicht.

Die USA stehen vor langfristigen Problemen, deren Lösung langen Atem und Kooperation zwischen den Parteien verlangt. Auch wenn sich zurzeit alle Augen auf einige hochverschuldete EU-Staaten richten, steht die Eurozone insgesamt besser da als die USA. Einige Kennzahlen des US-Staatsdefizits nähern sich den griechischen Dimensionen. Parteipolitische Spielchen in Washington um eine politisch provozierte Zahlungsunfähigkeit wirken vor diesem Hintergrund nur noch zynisch. Die USA müssen aufpassen, dass sie kein Super-Griechenland werden.

Andreas Geldner

Meinung Stefan Koch zu Hartz IV - Weit weg vom Kern

Wieder einmal hat die Mehrheit im Lande Mühe, der Politik überhaupt noch zu folgen: Worum genau dreht sich mittlerweile der Verhandlungsmarathon rund um die Hartz-IV-Reform? Längst haben sich die Kontrahenten in ihrem Streit vom eigentlichen Kern jener Korrekturen verabschiedet, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil verlangt hat.

Stefan Koch 07.01.2011
Meinung Christian Holzgreve zu Ungarn - Unwürdig

Wenn Viktor Orban in diesen Tagen ein Motto hat, dann dieses: Angriff ist die beste Verteidigung. Die übrigen Europäer hätten das umstrittene Mediengesetz noch nicht gründlich gelesen, erklärt er zur Begründung. Es mag schon sein, dass die 200 Seiten in den Hauptstädten noch nicht vollständig durchgedrungen sind.

Christian Holzgreve 06.01.2011
Meinung Klaus Wallbaum zur Linkspartei - Entlastungsangriff

Es ist nicht das erste Mal, dass Gesine Lötzsch, eine der beiden Vorsitzenden der Linkspartei, eine tiefe Verbeugung vor den alten SED-Kadern macht. Vor allem viele ältere Mitglieder der Linken sind im Grunde noch in der DDR verhaftet, und diese Leute wollen ab und an ein Bekenntnis zu alten Idealen hören. Lötzsch hat mit ihren Aussagen zum Kommunismus als Ziel dieses Bedürfnis erfüllt.

Klaus Wallbaum 06.01.2011