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Meinung Super-Griechenland
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21:53 07.01.2011
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Im Dezember hat eine von Obama eingesetzte überparteiliche Kommission einen detaillierten Plan vorgelegt, wie die Staatsfinanzen langfristig wieder ins Lot kommen könnten. Nach ein paar Tagen aufgeregter Diskussion ist das Papier wieder in der Schublade verschwunden.

Der Streit um die Erhöhung des Schuldenlimits, eigentlich eine eher haushaltstechnische Frage, wird höchstens kurzfristige Auswirkungen haben. Wenn sie es wollten, könnten die Republikaner tatsächlich die US-Bundesregierung für einige Tage stilllegen. Doch als sie Mitte der neunziger Jahre unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton eine ähnliche Blockade versuchten, ging der Schuss nach hinten los. Amerikas Wähler gefiel diese Obstruktionspolitik nicht.

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Die USA stehen vor langfristigen Problemen, deren Lösung langen Atem und Kooperation zwischen den Parteien verlangt. Auch wenn sich zurzeit alle Augen auf einige hochverschuldete EU-Staaten richten, steht die Eurozone insgesamt besser da als die USA. Einige Kennzahlen des US-Staatsdefizits nähern sich den griechischen Dimensionen. Parteipolitische Spielchen in Washington um eine politisch provozierte Zahlungsunfähigkeit wirken vor diesem Hintergrund nur noch zynisch. Die USA müssen aufpassen, dass sie kein Super-Griechenland werden.

Andreas Geldner

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