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Meinung Völlig immun
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22:03 07.06.2010
Von Michael B. Berger
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Verräterisch ist der Spruch, weil er zeigt, wie weit sich eine breite Landtagsmehrheit von dem entfernt hat, was das Volk, der große Lümmel, fühlt und denkt. Die Damen und Herren Abgeordneten fühlen sich offenbar immun gegen begründete Formen der Kritik. Es macht ihnen nichts aus, dass andere vorrechnen, wo allüberall gespart werden muss – weil Diätenanhebungen ohnehin nie gut ankommen.

Aber diesmal hat Niedersachsens Landtag den denkbar schlechtesten Zeitpunkt erwischt. Während die Bundesregierung Milliarden im Sozialetat sparen und Zuschläge für Arbeitslose kappen will und auch Niedersachsen ein böses Haushaltsjahr bevorsteht, beschließt der Landtag Lohnerhöhungen von knapp acht Prozent. Man habe ja sieben Nullrunden in den vergangenen Jahren gehabt und entferne sich sonst vom „Leitbild“ eines Beamten mit A 16, heißt es. Die Besoldungsgruppe A 16 scheint derzeit das wichtigste Leitbild einer Landtagsmehrheit zu sein, die die Bodenhaftung verloren hat.

Aber das Schönste kommt zum Schluss: Damit sich die unschönen Diskussionen um den schnöden Mammon nicht fortsetzen, soll künftig die Entwicklung der Abgeordnetendiäten einfach an den Preisindex gekoppelt werden. Steigen die Preise, steigen auch die Einkünfte. Darin liegt eine weitere Zumutung für die übrigen Bürger: Die müssen hoffen, inflationäre Tendenzen durch höhere Löhne oder Renten ausgleichen zu können. Die Politik aber wäre dann dauerhaft auf der sicheren Seite.

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