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Meinung Weit weg vom Kern
Nachrichten Meinung Weit weg vom Kern
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21:51 07.01.2011
Von Stefan Koch

Nicht einmal die zeitliche Vorgabe wurde eingehalten: Auch in der Nacht zum Sonnabend wurde noch verhandelt – obwohl die Richter eindeutig eine Neuregelung bis zum Jahreswechsel gefordert hatten.

Mehr als sechs Millionen Menschen in Deutschland wissen jetzt weiterhin nicht exakt, wie viel Geld ihnen im Monat zur Verfügung steht. Wenn man jeden Cent zweimal umdrehen muss, ist das eine schwer zu ertragende Situation. Aber auch die nicht direkt Betroffenen wundern sich: Eigentlich hatte das Gericht nur eine klarer nachvollziehbare Festlegung der Regelsätze und mehr Hilfen für Kinder gefordert – doch inzwischen kommt auf Drängen der Oppositionsparteien auch ein Thema wie der Mindestlohn für Zeitarbeit als Verhandlungsgegenstand ins Spiel oder die Frage eines Einsatzes von mehr Sozialpädagogen an den Schulen der 16 Bundesländer.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gerät in diesen Verhandlungen auf ein schwer sondierbares Terrain: Wo geht es dem Verhandlungspartner noch um ernst gemeinte, sozialpolitisch motivierte Einwände? Und wo beginnt so etwas wie eine Blockadehaltung, die vor allem darauf zielt, nicht von der Leyen als diejenige politische Figur erstrahlen zu lassen, der es gelungen ist, neue Konzepte zur sozialen Teilhabe von Kindern aus Hartz-IV-Familien durchzusetzen?

Meinung Christian Holzgreve zu Ungarn - Unwürdig

Wenn Viktor Orban in diesen Tagen ein Motto hat, dann dieses: Angriff ist die beste Verteidigung. Die übrigen Europäer hätten das umstrittene Mediengesetz noch nicht gründlich gelesen, erklärt er zur Begründung. Es mag schon sein, dass die 200 Seiten in den Hauptstädten noch nicht vollständig durchgedrungen sind.

Christian Holzgreve 06.01.2011
Meinung Klaus Wallbaum zur Linkspartei - Entlastungsangriff

Es ist nicht das erste Mal, dass Gesine Lötzsch, eine der beiden Vorsitzenden der Linkspartei, eine tiefe Verbeugung vor den alten SED-Kadern macht. Vor allem viele ältere Mitglieder der Linken sind im Grunde noch in der DDR verhaftet, und diese Leute wollen ab und an ein Bekenntnis zu alten Idealen hören. Lötzsch hat mit ihren Aussagen zum Kommunismus als Ziel dieses Bedürfnis erfüllt.

Klaus Wallbaum 06.01.2011
Meinung Matthias Koch zur FDP - Kein Stuhlkreis

Im Großen Haus des Staatstheaters Stuttgart fand gestern nicht nur das Dreikönigstreffen der FDP statt. Der blau-gelbe Zierrat wurde am Nachmittag eilends beiseitegeschafft, weil für den Abend auf der gleichen Bühne eine Oper angesagt war: Carmen, unter der Regie von Sebastian Nübling. Bei beiden Aufführungen stimmten Emotion und Professionalität, beide endeten mit Applaus.

Matthias Koch 06.01.2011