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Meinung Wenn der grüne Stammtisch dröhnt
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21:28 17.03.2015
Von Heiko Randermann
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Der Spagat, den Berufspolitiker leisten müssen, ist nicht immer einfach: Sie müssen im täglichen Geschäft kompromissbereit sein und Lösungen finden, bei ihren Parteifreunden aber Härte und Wertbeständigkeit verkörpern. Das bedeutet, dass sie auf ihren Parteiveranstaltungen manchmal die Dinge etwas anders betonen müssen als in Koalitionsgesprächen. Das ist nicht ungefährlich - wenn Wunsch und Wirklichkeit zu weit auseinanderliegen, dann kann es schmerzhaft werden. Spagat eben. Der Fraktionsvorsitzenden der Landes-Grünen, Anja Piel, ist das nun passiert. Und nicht zum ersten Mal.

Es war noch vor der Landtagswahl, dass Piel auf einer Parteiveranstaltung den Verfassungsschutz einen „Scheißhaufen“ nannte und sich anschließend dafür entschuldigen musste. Der Ausrutscher damals kam für die Grünen zur Unzeit, und so ist es auch bei der jetzt öffentlich gewordenen Tirade gegen die Gymnasien. Die rot-grüne Koalition sieht sich ohnehin mit dem Vorwurf konfrontiert, dem Gymnasium mit seinem Schulgesetz schaden zu wollen - und Piel liefert die passenden Parolen vom grünen Stammtisch dazu. In der ohnehin aufgeheizten, von drei Klagen, Streikdrohungen und Klassenfahrt-Boykott geprägten Schuldebatte wird das die Fronten noch weiter verhärten.

Geradezu hoffnungslos wirkt da der gestern vorgestellte Ansatz der FDP, in Niedersachsen einen „Schulfrieden“ erreichen zu wollen. Gerade zwei Jahre ist es her, dass Ministerpräsident Stephan Weil bei Regierungsantritt dasselbe Ziel hatte. Und zwei Jahre davor ein Ministerpräsident David McAllister. Aber es wäre wirklich zu wünschen, dass einer dieser Anläufe zu einem Frieden irgendwann auch mal Erfolg haben möge. Denn längst wäre es an der Zeit, sich mehr um die Arbeits- und Lernqualität im Unterricht als um die Schulformen zu kümmern.

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