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Meinung Wulffs Prüfung
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21:59 08.12.2010
Von Jörg Kallmeyer

60 Prozent der Deutschen äußerten sich in einer gestern veröffentlichten Umfrage zufrieden mit der Arbeit des Staatsoberhauptes – fast ein Drittel mehr als noch im September.

Wulff ist dabei, sich einen Namen als politischer Präsident zu machen. Die Versuchung mag daher groß gewesen sein, bei der ersten großen juristischen Herausforderung ein politisches Signal zu setzen. Auch in den unionsgeführten Ländern hatten manche gehofft, dass Wulff bei der auch rechtlich heftig umstritten Verlängerung der Atomlaufzeiten ein Veto eingelegt hätte. Allzu ruppig war der Umgang der Kanzlerin mit den Ländern. Allzu groß ist in Deutschland der Wunsch, dass die Atomfrage in einem breiten Konsens geklärt wird – und nicht in einem kühlen Machtkampf.

An den Bundespräsidenten richtete sich daher auch die Hoffnung, einen gesellschaftlichen Konflikt zu befrieden. Seine Aufgabe ist es allerdings nicht. Der Bundespräsident hatte sich allein auf die Frage zu konzentrieren, ob die Beteiligung der Länder bei den Atomlaufzeiten rechtlich geboten ist. Und hier hat der Jurist Wulff – anders als etwa Johannes Rau einst beim Zuwanderungsgesetz – keine Einwände gegen das gewählte Verfahren.

Das letzte Wort hat nun Karlsruhe. Erst nach dem Urteil der Verfassungsrichter wird man wissen, ob Bundespräsident Wulff seine erste juristische Prüfung bestanden hat oder nicht.

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