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Meinung Zeit für „Mister X“
Nachrichten Meinung Zeit für „Mister X“
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21:36 20.12.2010
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Jetzt aber erleben Deutschlands Liberale, ebenfalls mit Westerwelle, einen Sturzflug wie noch nie: Entsetzt krallen sie sich an den Sesseln fest und starren auf den bedrohlich näher schießenden Erdboden der Fünfprozentmarke.

Von einer Partei, die so etwas mitmacht, kann niemand erwarten, dass sie still sitzen bleibt und ruhig weiteratmet. Rufe werden laut: Was ist da vorne los? Schon eilen, mühsam lächelnd, Stewardessen und Stewards durch die Gänge und versuchen, allzu schrille Töne zu dämpfen. Zielloser Führungsstreit würde alles noch schlimmer machen, denn vier Landtagswahlen stehen allein im ersten Quartal 2011 an: Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz. Wenn die FDP in Stuttgart und Mainz die Regierungsbeteiligung verliert, ist es um Westerwelle geschehen. Wartet Westerwelle das völlige Zerschellen ab? Oder betätigt er die Schleudersitzfunktion?

Westerwelles Wende: Nicht mit Merkel

Das irrwitzige Auf und Ab, das muss man Westerwelle lassen, ist nicht allein seine Schuld. Beide Bewegungen wurden verstärkt durch übertriebene Attitüden im Publikum. Noch im Jahr 2009 sahen viele Deutsche die FDP als eine Kraft, die ihnen die Erlösung bringen werde von einer als starr und bleiern empfundenen Zeit der Großen Koalition. Die Liberalen, meinten viele, würden als Mitregierende an der Seite der Union die Steuern senken – und wenn jeder nur erst stärker in die Hände spucke und zu den blauen Bergen reite, würden quer durch die Gesellschaft ungeahnte Wachstumskräfte entfesselt.

Die reale Politik sah dann anders aus. Angela Merkel lächelte nur milde, als Westerwelle vor einem Jahr beim Dreikönigstreffen eine „geistig-politische Wende“ in Aussicht stellte. Zwei mächtige Faktoren sprachen gegen Wendemanöver aller Art. Erstens hatte sich die weltwirtschaftliche Kulisse verändert; angesichts der Finanzkrise erwarteten die Deutschen von ihrer Regierung ein Gefühl von Sicherheit, keinen Appell an die Eigenverantwortung. Zweitens kam aus den nordrhein-westfälischen Landesverbänden der CDU und der FDP die dringende Bitte, bis zur Landtagswahl im Mai 2010 nichts zu unternehmen, was Risiken und Nebenwirkungen haben könnte. So lief fast das gesamte erste schwarz-gelbe Regierungsjahr auf Stillstand hinaus – was weniger Merkel als Westerwelle schadete: Er hatte von Wende gesprochen, sie nicht.

Gleich nach der NRW-Wahl sagte Merkel in einer bis dahin nicht erreichten Klarheit, „bis auf Weiteres“ komme eine Steuersenkung leider nicht infrage. Auf Nachfrage von Journalisten, was denn die FDP dazu sage, fügte Merkel damals an: „Das habe ich auch mit Herrn Westerwelle so besprochen.“ Mit beiläufiger Geste ließ Merkel damit die große, schillernde Blase der FDP platzen. Erholt haben sich die Liberalen davon bis heute nicht.

Gegen Rösler wird wenig gesagt

Was nun? Hier und da ist schon von einer Suche nach „Mister X“ die Rede, der früher oder später Westerwelle ablösen solle. Gebremst wird die Debatte, darin liegt ein Schutz für Westerwelle, durch einen parteiinternen Generationenkonflikt. Die Jüngeren in der FDP warnen vor einem „Zurück in die Achtziger“ mit einem Vorsitzenden Rainer Brüderle – und die Älteren machen darauf aufmerksam, dass etwa der viel gepriesene Generalsekretär Christian Lindner nur 31 Jahre alt sei und keine Regierungserfahrung habe.

Gute Karten hat Philipp Rösler, gegen den in der FDP auffallend wenig gesagt wird. Ein bisschen regiert hat er immerhin schon, erst im Wirtschaftsressort in Hannover, dann im Gesundheitsressort in Berlin. Wenn die FDP ihn als Vorsitzenden will, müsste sie ihm allerdings idealerweise das Auswärtige Amt oder das Wirtschaftsressort geben; die Gesundheitsminister des Bundes zogen noch zu allen Zeiten allzu viele Giftpfeile auf sich. Einmal mehr würde Rösler Profil gewinnen als einer, der gleichsam nach oben stolpert; darüber kann man den Kopf schütteln, man kann es aber auch sympathisch finden. Rösler ist loyal und schweigsam, das spricht auch aus Sicht der jetzigen Parteiführung für ihn. Zudem ist er einer, der über seine Partei hinaus wirken kann. Manche finden seinen Migrationshintergrund interessant, andere heben hervor, dass er als Liberaler im Zentralkomitee der Katholiken sitzt, wieder andere loben, dass er mit der Frau seiner eigenen Kinder zusammenlebt; das sei, bei aller Liberalität, auch nicht übel.

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