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Meinung Zeit für Umkehr
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22:29 29.04.2010
Von Klaus Wallbaum
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Aber die große Mehrheit des Landtags wollte nicht wahrhaben, wie schlecht es um die Landesfinanzen steht und wie wenig ein Landtagsneubau in die Zeit allgemeiner und harter Kürzungen passt. Mittlerweile sind sechs Wochen vergangen, und die Lage wird ernster. Die Regierung kann einen ersten Teil der nötigen Einschnitte für 2011 nur leisten, indem das Programm für die Hochbauten radikal zusammengestrichen wird. Wenn kein Geld mehr da ist für Sanierungen und Umbauten in Gefängnissen, Universitäten und Behörden, wie kann man dann gleichzeitig einen neuen Plenarsaal errichten?

Das passt nicht zusammen, und deshalb ist der Landtag jetzt gefordert, mit Bescheidenheit ein Vorbild zu liefern und das Projekt für 2011 aufzugeben.
Parlamentspräsident Hermann Dinkla sollte die Initiative ergreifen. Er war der Vorreiter für den Neubau, er gilt als der Vater des von CDU und FDP bis zu großen Teilen der SPD reichenden Konsenses für den Entwurf des Architekten Yi. Für viele Landtagsabgeordnete war die Entscheidung für den Neubau symbolbehaftet. Sie wollten damit gegen eine vermeintlich übermächtige Regierung protestieren. Das ist ihnen im März gelungen. Nun sollten sie wieder die Vernunft walten lassen, die Zeichen der Zeit erkennen und auf ein Notprogramm für die nötigsten Sanierungsarbeiten ausweichen.

Ein Neubau des Plenarsaals ist jedenfalls nicht mehr bezahlbar.

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