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Meinung Woher soll das Weihnachtsgeld kommen?
Nachrichten Meinung Woher soll das Weihnachtsgeld kommen?
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22:40 13.03.2019
Sollen Lehrer und andere Beamte mehr Geld erhalten? Die SPD-Fraktion in Niedersachsen meint Ja. Quelle: dpa
Hannover

Nur für sich betrachtet spricht alles dafür, Niedersachsens Beamtinnen und Beamten bald wieder eine Form von Weihnachtsgeld zu zahlen, wie es in den meisten anderen Bundesländern der Fall ist. Niedersachsen hätte dann deutlich weniger Mühe, geeigneten Nachwuchs für die Schulen, aber auch die öffentlichen Verwaltungen zu gewinnen. Denn seit 2004 spart Niedersachsen bei seinen Landesbediensteten Geld, weil eine CDU-FDP-Regierung sie in Zeiten schlechter Steuereinnahmen auf Schmalkost setzte. So weit, so gut.

Doch seitdem die große Koalition am Ruder ist, wird munter Geld für alles Mögliche lockergemacht. Die Regierungskoalition hat in einem Rutsch (und ohne Not) die Kindergärten kostenfrei gestellt, sie gibt viel Geld für Lehrer und Polizisten aus (das ist gut) sowie für die eigene Ministerialbürokratie (das ist schlecht). Und jetzt kommt die SPD-Landtagsfraktion noch mit der Forderung nach einer Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes, zumindest einer kleineren Sonderzahlung.

Für sich betrachtet keine ganz abwegige Idee. Doch niemand ist eine Insel. Also: Welche Leistung will Rot-Schwarz dafür opfern? Was kommt auf die Streichliste? Die Frage muss in aller Schärfe diskutiert werden, denn alle Zeichen stehen eher auf konjunkturellen Abschwung. Zudem muss im Landesetat jetzt wirklich erst einmal die Tariferhöhung verdaut werden, die den Beamtinnen und Beamten zuteilwird.

Also Einsparvorschläge auf den Tisch! Oder kreative Ideen, wie man die Landesbürokratie etwas schlanker machen kann. Einfach nur draufzusatteln wie in letzter Zeit wäre zu billig. Oder zu teuer. Aus Sicht der Steuerzahler.

Von Michael B. Berger

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