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Panorama Europäisches Patentamt hebt umstrittenes Brokkoli-Patent auf
Nachrichten Panorama Europäisches Patentamt hebt umstrittenes Brokkoli-Patent auf
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17:19 09.12.2010
Auf Brokkoli gibt es ab sofort kein Patent mehr. Quelle: Frank Wilde
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Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat sein umstrittenes Brokkoli-Patent aufgehoben. Die Große Beschwerdekammer sei bei der Verhandlung über das Patent und ein Patent auf Tomaten zu dem Schluss gekommen, dass im wesentlichen biologische Verfahren nicht patentierbar sind, teilte das EPA am Donnerstag mit.

Damit schloss sich die Kammer im Grundsatz der Auffassung von Kritikern wie etwa der Umweltschutzorganisation Greenpeace an. Neben dem Brokkoli-Patent erklärte das EPA auch ein vom Landwirtschaftsministerium in Israel gehaltenes Patent auf Tomaten mit derselben Begründung für unwirksam.

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afp