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Deutschland / Welt Ab 1. März dienen in der Bundeswehr nur Freiwillige
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23:01 15.12.2010
Von Klaus von der Brelie
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Das Bundeskabinett beschloss gestern die Eckpfeiler für die Reform der Bundeswehr. Danach wird die Truppe von jetzt knapp 250.000 Soldaten auf maximal 185.000 verkleinert. Bis zu 170.000 Dienstposten sind für Zeit- und Berufssoldaten vorgesehen. 15 000 Stellen in der Armee sollen von freiwillig Wehrdienstleistenden besetzt werden. Der Freiwilligendienst in der Truppe soll bis zu 23 Monate dauern und Einsätze im Ausland einschließen. Das Nettoeinkommen der Freiwilligen wird bis zu 1400 Euro betragen. Es ist eine sechsmonatige Probezeit vorgesehen, in der die Wehrdienstleistenden jederzeit kündigen können. Die bisher verbindliche Musterung aller jungen Männer wird abgeschafft. Um personelle Engpässe zu vermeiden, sollen Freiwillige im kommenden Jahr eine Verpflichtungsprämie von mindestens 100 Euro monatlich bekommen.

Parallel zur Aussetzung der Wehrpflicht beschloss das Kabinett als Ersatz für den Zivildienst einen Bundesfreiwilligendienst. Der Bund will 35.000 Männern und Frauen die Möglichkeit bieten, ein freiwilliges Jahr abzuleisten. Dafür stellt er 350 Millionen Euro im Jahr bereit – größtenteils Mittel, die bisher für den Zivildienst ausgegeben wurden. Das Angebot des Bundes soll das freiwillige ökologische und das freiwillige soziale Jahr der Länder ergänzen. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) bedauerte den Wegfall des Zivildienstes: „Jetzt stehen wir vor der großen Gemeinschaftsaufgabe, junge Menschen für den Freiwilligendienst zu gewinnen.“

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Bei der Bundeswehrreform zeichnet sich inzwischen ab, dass sie mindestens sechs Jahre dauern wird und noch keine Klarheit über die von Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgegebene Kürzung der Ausgaben um 8,3 Milliarden bis 2014 besteht.

Die Verkleinerung der Truppe könnte dazu führen, dass die 1. Panzerdivision von Hannover nach Oldenburg verlegt wird. Entschieden wird über entsprechende Pläne des Verteidigungsministeriums frühestens im Februar. Klar ist unterdessen, dass das Landeskommando in Hannover bestehen bleibt, aber alle vier deutschen Wehrbereichskommandos aufgelöst werden.

Der Personalabbau im zivilen Bereich der Armee wird nicht so groß ausfallen wie im militärischen. Von derzeit 76.200 Dienstposten für zivile Mitarbeiter sollen 11.200 gestrichen werden. Zunächst war eine Reduzierung auf 50.000 Stellen vorgesehen.