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Deutschland / Welt Abdullah tritt nicht zu Stichwahl an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Abdullah tritt nicht zu Stichwahl an
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12:05 01.11.2009
Staatschef Hamid Karsai (l.) und Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah. Quelle: afp (Archiv)
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Er werde nicht an dem für kommenden Sonnabend angesetzten Wahlgang teilnehmen, sagte der Herausforderer von Amtsinhaber Hamid Karsai am Sonntag in Kabul. Karsais Sprecher erklärte, die Stichwahl solle trotzdem stattfinden.

„Um gegen das schlechte Verhalten der Regierung und der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) zu protestieren, werde ich nicht an der Wahl teilnehmen“, sagte Abdullah bei einem Treffen mit Anhängern in Kabul. Unter den gegebenen Umständen werde die zweite Wahlrunde „noch schlimmer als die erste“ werden. Die Entscheidung zum Rückzug sei ihm „nicht leicht“ gefallen und er habe sie erst nach „zahlreichen Konsultationen mit dem afghanischen Volk, meinen Anhängern, einflussreichen Führern“ getroffen. Er habe für „die Rechte des Volkes, den demokratischen Prozess, (...) für das Schicksal und das Streben der Nation“ gehandelt, sagte Abdullah. Nach seinem Rückzug steht nur noch Karsai für das Präsidentenamt zur Verfügung.

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Auch ohne einen Gegenkandidaten wollte Karsai die zweite Wahlrunde nicht absagen. Der Urnengang solle stattfinden, sagte Karsais Sprecher Wahid Omar am Sonntag dem Fernsehsender El Dschasira. Der Wahlprozess müsse „abgeschlossen“ werden und die Afghanen sollten ihr Recht zur erneuten Stimmabgabe bekommen. Beim ersten Wahlgang war die Beteiligung mit 38,7 Prozent gering ausgefallen. Aus Diplomatenkreisen verlautete, dass letztlich der als Karsai-freundlich geltende Oberste Gerichtshof über die Abhaltung der Stichwahl bestimmen müsse.

Der erste Wahlgang im August war von massiven Wahlfälschungen, insbesondere zugunsten Karsais, überschattet gewesen. Die von der UNO unterstützte afghanische Wahlbeschwerdekommission (ECC) erklärte daher knapp ein Viertel der Stimmen für ungültig. Damit verpasste Karsai mit einem Stimmenanteil von 49,67 Prozent knapp die notwendige absolute Mehrheit, Abdullah kam auf 30,59 Prozent.

Abdullah hatte bereits am Sonnabend mit dem Boykott der Wahl gedroht, sollten seine Bedingungen für einen transparenten Urnengang nicht binnen eines Tages erfüllt werden. Zu seinen Forderungen zählte die Entlassung des Vorsitzenden der Unabhängigen Wahlkommission (IEC), Asisullah Ludin, sowie von mehreren Ministern.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte auf Abdullahs Drohung gelassen reagiert. Sie glaube nicht, dass eine solche Entscheidung die „Legitimität der Wahlen“ beeinträchtigen würde, sagte sie am Sonnabend in Abu Dhabi.

Abdullah verzichtet auf Aufruf zu Boykott von afghanischer Stichwahl

Nach der Absage seiner Teilnahme an der Stichwahl in Afghanistan hat Präsidentschaftskandidat Abdullah auf einen Aufruf zum Boykott des Urnengangs verzichtet. Seinen Anhängern sei es freigestellt, ob sie zu der für Sonnabend angesetzten zweiten Wahlrunde gingen oder nicht, sagte Abdullah am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Kabul. Zugleich rief er sie auf, Ruhe zu bewahren. Auf die Frage, welche Botschaft er an seine Anhänger richten wolle, sagte er: „Nicht auf die Straße zu gehen, nicht an den Demonstrationen teilzunehmen.“ Ihm sei aber durchaus bewusst, dass seine Anhänger „leiden“.

Abdullah versicherte, für seinen Rückzieher habe er keine Gegenleistungen bekommen. Die Entscheidung sei „nicht im Austausch gegen was auch immer von wem auch immer getroffen“ worden. Außerdem sei seine Absage endgültig sei: „Die Entscheidung ist definitiv. Ich werde nicht zur Wahl am 7. November antreten.“

afp

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