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Deutschland / Welt Abschiebung Demjanjuks war verfassungsgemäß
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Abschiebung Demjanjuks war verfassungsgemäß
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10:34 08.07.2009
John (vorm. Iwan) Demjanjuk liegt in München in einem Krankenwagen, der ihn in die Justizvollzugsanstalt Stadelheim bringt. (Archivbild) Quelle: Lennart Preiss/ddp
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Die Karlsruher Richter verwarfen in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss eine Verfassungsbeschwerde Demjanjuks. Er lege nicht dar, „in welchen konkreten Grundrechten er im Einzelnen verletzt worden“ sei. Deshalb sei die Beschwerde unzulässig.

Nach langem juristischen Hin und Her war Demjanjuk im Mai von den USA nach Deutschland abgeschoben worden. Grundlage dafür war sein Status als Staatenloser. Die US-Behörden hatten dem gebürtigen Ukrainer seine amerikanische Staatsbürgerschaft entzogen, nachdem sich herausgestellt hatte, dass er bei seiner Einwanderung in die USA falsche Angaben gemacht hatte.

Der gebürtige Ukrainer Demjanjuk soll 1943 als Wachmann im Vernichtungslager Sobibor in Polen an der Ermordung von 29 000 Menschen beteiligt gewesen sein. Das Amtsgericht München erließ deshalb im März 2009 einen Haftbefehl wegen Beihilfe zum vielfachen Mord. Seit dem 12. Mai 2009 - dem Tag seiner Überstellung nach Deutschland - befindet sich Demjanjuk in Untersuchungshaft in der Münchner Justizvollzugsanstalt Stadelheim.

ddp