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Deutschland / Welt AfD soll illegale Parteispenden angenommen haben – hat Alice Weidel davon gewusst?
Nachrichten Politik Deutschland / Welt AfD soll illegale Parteispenden angenommen haben – hat Alice Weidel davon gewusst?
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18:39 11.11.2018
Alice Weidel von der AfD gibt zu, von der Parteispende gewusst zu haben. Quelle: dpa
Köln

Eine Großspende aus dem Ausland bringt die Alternative für Deutschland (AfD) in Erklärungsnot. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat die Partei zwischen Juli und September 2017, also im Jahr der Bundestagswahl, mehrere Spenden über insgesamt rund 130 000 Euro aus der Schweiz angenommen und damit womöglich gegen das Parteiengesetz verstoßen. Absender der Spende sei eine Pharmafirma aus Zürich gewesen. Das Geld sei in 18 Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken auf das Sparkassenkonto des AfD-Kreisverbandes Bodensee geflossen. Als Zweck der Spende habe der Geldgeber „Wahlkampfspende Alice Weidel“ angegeben. Das belegten Kontoauszüge, die WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ einsehen konnten. Weidel ist Ko-Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei im Bundestag, am Bodensee liegt ihr Wahlkreis.

Auf Nachfrage des Rechercheverbundes erklärte Weidel, sie habe im September 2017 erstmals von der „ungebetenen“ Spende erfahren und sich später für eine Rückzahlung ausgesprochen. Es habe „Bedenken ob der Legalität“ gegeben. Die Rückzahlung erfolgte aber erst im April 2018. Weidel erklärte, sie habe auf den richtigen Umgang der Schatzmeister mit der Spende vertraut. Über die Hintergründe der Pharmafirma, deren Besitzer und die Motive der Spende habe sie außerdem „keinerlei Informationen“.

Der baden-württembergische AfD-Landeschef Ralf Özkara hatte von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ von der möglichen Existenz eines solchen Kontos erfahren und hatte daraufhin eine Untersuchung eingeleitet. Zu dem Vorgang befragt sagte er, dass dem Landesverband „aus 2017 noch kein Rechenschaftsbericht des Kreisverbands Bodensee“ vorliege. Gleichwohl erklärte Özkara: „Verantwortung für diese Großspende tragen alle, die davon wussten, dass so eine Spende eingegangen ist.“ Sollte Weidel davon gewusst haben, trage sie die „Hauptverantwortung“. Sei die Spende illegal, erwarte er, dass Weidel „von allen Ämtern und Mandaten zurücktritt“.

Von RND/mrz