Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Afghanische Wahlkommission bereitet zweite Wahlrunde vor
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Afghanische Wahlkommission bereitet zweite Wahlrunde vor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:30 18.09.2009
Auszählung der Stimmen bei der Wahl in Afghanistan. Jetzt bereitet sich die afghanische Wahlkommission (IEC) auf eine mögliche Neuwahl vor. Quelle: afp
Anzeige

IEC-Vertreter seien in London, wo die Wahlzettel für einen weiteren Urnengang zum Druck vorbereitet würden, sagte ein Kommissionsmitglied am Freitag. Präsident Hamid Karsai bekräftigte im TV-Sender CNN seinen Widerstand gegen eine zweite Runde.

„Wenn eine zweite Runde stattfindet, werden wir bereit sein“, sagte der Mitarbeiter der unabhängigen Wahlkommission, der nicht genannt werden wollte. „Wir können nicht warten, wir bereiten uns darauf vor, startbereit zu sein.“ Die rund 17 Millionen Wahlzettel würden aus Sicherheitsgründen in London gedruckt. Auf diese Weise solle Manipulationen vorgebeugt werden.

Anzeige

Karsai hatte in einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Donnerstag die möglichen Wahl-Manipulationen erneut als minimal bezeichnet. Zugleich sagte er zu, nach den laufenden Untersuchungen alle Entscheidungen der Wahlkommission zu respektieren. Die IEC kann einen Sieger ausrufen, aber auch Neuwahlen ansetzen. Im Gespräch mit CNN sagte Karsai, es liege nicht in seiner Amtsautorität, sich für einen zweiten Wahlgang auszusprechen. Ein solches Vorgehen stünde im Widerspruch zur afghanischen Verfassung und wäre ein „Betrug“.

Die IEC steht unter erheblichem Druck angesichts der Betrugsvorwürfe. Die UN-unterstützte Beschwerdekommission (ECC) ordnete die Neuauszählung der Urnen aus mehr als 2500 Wahllokalen an. Das entspricht etwa zehn Prozent der Stimmen. EU-Wahlbeobachter hatten Zweifel an 1,5 Millionen Stimmen geäußert. Mit 1,1 Millionen kam demnach der Löwenanteil der angezweifelten Stimmen Karsai zugute. Dieser hatte laut dem nicht offiziellen Endergebnis die absolute Mehrheit der Stimmen errungen, womit er im ersten Wahlgang wiedergewählt wäre. Allerdings will die Wahlkommission Karsai nicht offiziell zum Wahlsieger erklären, solange nicht alle Betrugsvorwürfe geklärt sind.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte zu einer vorsichtigen Bewertung. „Die Vorwürfe werden noch geprüft. Das darauf folgende offizielle Endergebnis muss abgewartet werden“, sagte Merkel der „Neuen Presse“ aus Hannover. „Wichtig ist, dass die neue afghanische Regierung in den Augen der Bevölkerung Legitimität besitzt“.

Ranghohe Militärs warnten unterdessen vor einem Scheitern in Afghanistan. Der Chef des US-Zentralkommandos für den Irak und Afghanistan, David Petraeus, forderte in einer Rede vor Sicherheitsexperten in London am Donnerstagabend ein „dauerhaftes, substanzielles Engagement“. Dann sei einen Erfolg des Afghanistan-Einsatzes weiter möglich. Die Lage sei „zweifelsohne“ ernst. Der britische Generalstabschef David Richards warnte, eine Niederlage hätte einen „mitreißenden Einfluss“ auf Extremisten weltweit, die dann zu der Überzeugung kommen könnten, dass „alles möglich ist“.

Die „Financial Times Deutschland“ berichtete am Freitag, dass der von der Bundeswehr angeforderte Luftangriff auf Tanklaster nahe Kundus in Nordafghanistan, bei dem auch zahlreiche Zivilisten ums Leben kam, aufgrund von Falschinformationen geflogen worden sei. Der Bundeswehr-Oberst, der den Angriff herbeiführte, habe fälschlich behauptet, deutsche Soldaten seien im Zielgebiet „im direkten Feindkontakt“, schrieb die „FTD“ unter Berufung auf NATO-Kreise.

afp