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Deutschland / Welt Afghanistan macht Berlin nervös
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Afghanistan macht Berlin nervös
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21:58 19.08.2009
Von Stefan Koch
Die Präsidentschaftswahl in Afghanistan könnte in eine neue Welle der Gewalt münden.
Die Präsidentschaftswahl in Afghanistan könnte in eine neue Welle der Gewalt münden. Quelle: afp
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Die deutschen Soldaten in Afghanistan, Teil der internationalen Schutztruppe Isaf, unterstützen den Wahlgang. Die radikalislamischen Taliban indessen haben allen Teilnehmern an der Wahl die Ermordung angedroht. Zugleich gibt es aus Sicherheitskreisen die Warnung, dass es auch nach Bekanntgabe des Ergebnisses in mehreren Wochen zusätzliche Unruhen geben könnte, falls die unterlegene Seite dem Gewinner Wahlbetrug vorwirft.

„Jetzt steht eine gefährliche Zeit bevor“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels am Mittwoch dieser Zeitung. Gleichwohl seien Zweifel an der Bundeswehrstrategie nicht angebracht: „Wir haben die deutschen Truppen zur Wahl verstärkt, ebenso wie es die Amerikaner gemacht haben.“ Die Debatte um eine „Exit-Strategie“ hält Bartels für falsch, weil es nicht um einen „Notausgang“ gehe: „Wir wollen dort erfolgreich sein.“ SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier geht davon aus, dass die Bundeswehr noch lange in Afghanistan bleibt. Er rechne aber „nicht damit, dass wir noch zehn Jahre oder länger in Afghanistan militärisch präsent sein werden“, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“.

Zweifel am Engagement in Afghanistan hatte zuvor FDP-Verteidigungsexperte Jürgen Koppelin geäußert. Die nächste Bundesregierung müsse einen genauen Plan aufstellen, wie ein Rückzug der Bundeswehr in den nächsten Jahren aussehen könnte. Zur Begründung erklärte Koppelin, der Einsatz in Afghanistan fordere zu viele Opfer und habe keine klare Strategie: „Unsere Soldaten und ihre Angehörigen brauchen eine Perspektive für das Ende des Einsatzes.“

Die CDU-Verteidigungsexpertin Monika Brüning warnte unterdessen vor der Vorstellung, die Bundeswehr könne sich nach einer Beendigung des Afghanistan-Einsatzes einfach in ihre Kasernen in Deutschland zurückziehen. Rund um die Erde gebe es Bitten um militärische Hilfe beim Neuaufbau ziviler Strukturen in sogenannten gescheiterten Staaten wie etwa Somalia. Deutschland bleibe als Teil der Staatengemeinschaft gefordert, Beiträge zur Stärkung der internationalen Stabilität zu liefern.

Für den heutigen Wahltag in Afghanistan kündigten die Taliban gewaltsame Übergriffe an. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte aus einer Verlautbarung der Extremisten, 20 Selbstmordattentäter seien in die Hauptstadt Kabul eingedrungen, „um die Wahl durch Anschläge zu vereiteln“. Außerdem werde man „bis zum Ablauf des Donnerstags alle Haupt- und Nebenstraßen blockieren „und keine Verantwortung für Opfer übernehmen“.