Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt „Sollten uns Zeit nehmen für Diskussion um Dienstpflicht“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt „Sollten uns Zeit nehmen für Diskussion um Dienstpflicht“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:46 07.08.2018
„Wer das rasch ablehnt, springt zu kurz“: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Quelle: Foto: Thomas
Berlin

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat vor zu hohen Erwartungen an eine allgemeine Dienstpflicht gewarnt. „Es wäre sicherlich verfehlt zu glauben, dass eine Dienstpflicht Personalprobleme in der Bundeswehr lösen kann, wo man heute viele, hoch spezialisierte junge Menschen braucht“, sagte die CDU-Politikerin der HAZ. „Auch sollte niemand in der Altenpflege eingesetzt werden, der einen solchen Einsatz nicht will.“ Gleichwohl solle man die Diskussion um eine solche Dienstpflicht „nicht sofort mit einem raschen Nein oder Ja zu den Akten zu legen“.

Die CDU hatte die Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bei der Bundeswehr sowie im sozialen Bereich angestoßen. Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach von einem „Impuls aus der Basis heraus für das geplante neue CDU-Grundsatzprogramm“.

Bildungsministerin Karliczek sagte, sie werde in ihrem Wahlkreis oft auf ein solches Thema angesprochen. „Ich weiß auch, dass eine Menge rechtlicher Hürden vor eine solche Dienstpflicht gesetzt sind, aber ich finde es eine wirklich spannende Diskussion, für die wir uns ruhig etwas mehr Zeit nehmen könnten. Jeder, der das rasch ablehnt, springt zu kurz“, so die Politikerin aus Nordrhein-Westfalen.

Die SPD zeigt sich dagegen skeptisch: Statt einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen wollen die Sozialdemokraten das freiwillige Engagement im sozialen Bereich stärken. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer warb am Dienstag in Mainz dafür, das freiwillige soziale Jahr (FSJ) attraktiver zu machen. Neben dem Bundesfreiwilligendienst mit derzeit rund 40 000 Beschäftigten ist das FSJ der wichtigste soziale Dienst in Deutschland auf freiwilliger Basis. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte sich ebenfalls skeptisch über die Pläne aus der CDU geäußert.

In Frankreich soll es künftig einen einmonatigen Pflichtdienst für junge Menschen geben, mit dem die Regierung den sozialen Zusammenhalt zwischen Franzosen aus unterschiedlichen Schichten stärken will. Er soll im Alter von etwa 16 Jahren abgeleistet werden.

Von Michael B. Berger und Thomas Lanig