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Deutschland / Welt Auf Krücken ins neue Jahr
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00:15 09.01.2014
Angela Merkel muss es in diesen Tagen ruhig angehen lassen – wie auf dem Bild, das aus dem Jahr 2011 stammt. Quelle: dpa (Archiv)
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Berlin

So ein Bruch des Beckenrings ist keine kleine Sache: Kommt es zur Fraktur, müssen große Kräfte gewirkt haben. Oft werden dabei Nervenbahnen oder Hüftgelenke beschädigt, was spätere Operationen nach sich zieht. Und treten innere Blutungen auf, wird es schnell lebensgefährlich.
Angela Merkel hatte also Glück im Unglück. Die ersten Tage nach dem Sturz hat sie gut überstanden. Zur Heilung braucht sie jetzt neben Bettruhe etwas, was sie gar nicht hat: Zeit. Der Terminkalender einer Kanzlerin ist auch Anfang Januar schon prall gefüllt. Und so hagelt es erste Absagen: Die für Mittwoch geplante Reise nach Warschau entfällt.

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Auch der neue Premierminister von Luxemburg, Xavier Bettel, muss sich mit seinem Antrittsbesuch in Berlin gedulden. Die für Freitag und Sonnabend geplante Vorstandsklausur der CDU wird verschoben. Drei Wochen lang wird Merkel die Hauptstadt nicht verlassen und nur wenige Termine in Berlin wahrnehmen. Dazu gehören die Kabinettssitzungen und Gespräche mit Ministern. Man werde die Kanzlerin aber „auch immer mal wieder zwischendurch erleben“, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. Nach aktivem Regieren klingt das nicht.
Dabei wird Merkel gebrau

cht. Als Kanzlerin natürlich, aber auch als oberste Moderatorin der noch jungen Großen Koalition. Vom großen Bruch ist die zwar noch weit entfernt, doch erste Mikrofrakturen sind unverkennbar.

Da ist die Vorratsdatenspeicherung: Deutschland hat sich noch gar nicht richtig an die neuen Köpfe im Bundesinnen- und Bundesjustizministerium gewöhnt, da liegen Thomas de Maiziere (CDU) und Heiko Maas (SPD) bei dem Thema schon über Kreuz. Letzterer will mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur umstrittenen Datenspeicherung warten, bis der Europäische Gerichtshof (EugH) über die Rechtmäßigkeit der Maßnahme entschieden hat. De Maiziere dagegen pocht auf den Koalitionsvertrag, der die schnelle Einführung des Instruments vorsieht. Und gibt dem neuen Kabinettskollege

n süffisant auf den Weg: „Wir müssen uns wohl alle noch daran gewöhnen, dass wir jetzt Koalitionspartner sind. Das verlangt im Umgang ein anderes Verhalten als früher.“

Merkel könnte sich nun einschalten in die Debatte. Oder besser: Sie müsste. Immerhin hat sie die Vorratsdatenspeicherung als eines der Gesetze bezeichnet, „das im neuen Jahr zuerst umgesetzt wird“. Weil Aspekte der inneren Sicherheit aber schlecht in Gesprächskreisen am Krankenbett zu lösen sind, sollen die Unstimmigkeiten erst Ende Januar bei der Kabinettsklausur aus dem Weg geräumt werden. Dann dürfte es auch um die Themen Mindestlohn und Pkw-Maut gehen, die über den Jahreswechsel für großkoalitionäre Zündeleien sorgten. Und da die CSU bis dahin wohl kaum ihre Tonlage in der Zuwanderungsdebatte ändern wird, ist das kurze Machtwort der Kanzlerin in Richtung Seehofer auch noch fällig.

Ein Problem aber duldet keinen Aufschub: Gestern wurde bekannt, dass Merkel schon seit Ende November von den Wechselabsichten des damaligen Kanzleramtschefs Ronald Pofalla (CDU) zur Deutschen Bahn wusste. Die Initiative zum Wechsel sei jedoch nicht von ihr ausgegangen. Stattdessen riet sie ihr

em engen Vertrauten zu einer „gewissen zeitlichen Distanz“ zu seiner Tätigkeit im Kanzleramt. Weil Pofalla den Rat wohl in den Wind schlug, liegt der Druck zu einer entsprechenden Gesetzesinitiativ

e jetzt bei der Regierung. Und auch juristisch ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: „Wenn es zutreffen sollte, dass Herr Pofalla sein Amt als Staatsminister im Kanzleramt dazu genutzt hat, für die Nachsorge Vorsorge zu treffen, dann ist das ein schlimmerer Skandal als die Anklage gegen Christian Wulff wegen Vorteilsnahme oder die Ermittlungen gegen Herrn von Klaeden“, empört sich FDP-Vize Wolfgang Kubicki.

Merkels Tage im Krankenbett könnten noch ungemütlich werden. Kleine Ablenkungen sind da sehr willkommen: Wenn heute Mittag 108 Sternsinger aus allen 27 deutschen Diözesen mit ihren funkelnden Kronen und prächtigen Gewändern ins Kanzleramt einziehen, wird die Kanzlerin es sich nicht nehmen lassen, sie persönlich begrüßen. So viel Regieren muss sein.
Von Patrick Tiede

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