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Deutschland / Welt Rückendeckung für de Maizière gegen Altmaier
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Rückendeckung für de Maizière gegen Altmaier
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16:58 09.11.2015
Erhält Rückendeckung von der Unionsfraktion in der Asylpolitik: Innenminister Thomas de Maizière. Quelle: dpa
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Berlin

„Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt die Entscheidung, syrischen Flüchtlingen subsidiären Schutz zu gewähren und bedauert die vorläufige Rücknahme aus Rücksicht auf den Koalitionspartner SPD“, sagte Bergner.

Der Antrag ist auch ein indirektes Misstrauensvotum gegen Flüchtlingskoordinator und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Bergner verweist in der Begründung seines Antrages darauf, dass de Maizière seine entsprechenden Syrien-Pläne bereits am vergangenen Dienstag in der Fraktion eindeutig und klar vorgestellt habe. „Alle Fraktionsmitglieder, auch alle anwesenden Regierungsmitglieder, haben diese Aussage hören können.“ Keiner habe „widersprochen oder auch nur Bedenken angemeldet“. Altmaier hatte dagegen am Wochenende erklärt, von de Maizières Plänen bis vergangenen Freitag nicht informiert gewesen zu sein.

Von Dieter Wonka