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Deutschland / Welt Anzeichen für Schwarz-Rot in Thüringen
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17:43 23.09.2009
SPD-Landeschef Christoph Matschie Quelle: ddp
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Es habe auch „gebrodelt“, sagte Grünen-Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Diskutiert wurde über Bildungspolitik.

Nach Angaben von SPD-Landeschef Christoph Matschie zeigte sich, dass die drei Parteien sich inhaltlich nicht im Vorhinein einig sind. Sein Ziel sei weiter, eine tragfähige Regierung zu bilden. Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow blieb wortkarg. Er sprach von einer „arbeitsreichen und intensiven Stimmung“.

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Im Wahlkampf hatten sowohl Linke, SPD als auch die Grünen für längeres gemeinsames Lernen an den Schulen geworben. Um welche Punkte jetzt im Einzelnen gerungen wurde, wurde anschließend nicht gesagt. Bereits beim ersten Treffen war die Atmosphäre angespannt. Streitpunkt war der Umgang der Linken mit ihrer DDR-Vergangenheit.

Die Sozialdemokraten verhandeln auch mit der CDU über ein Bündnis. Deren erste Sondierungen waren wesentlich harmonischer verlaufen. In der nächsten Runde am Donnerstag soll über Justiz und innere Sicherheit gesprochen werden. Die SPD will am Mittwoch nach der Bundestagswahl entscheiden, mit wem sie koalieren möchte.

Ramelow vermutete vor dem Treffen, dass das Wahlergebnis am Sonntag noch großen Einfluss auf den Fortgang der Sondierungen nehmen werde. In Thüringen wird spekuliert, dass die SPD schwerer mit der der CDU eine Koalition eingehen kann, wenn es für eine schwarz-gelbe Koalition im Bund reicht. Sie werde dann Druck von der Bundespartei bekommen, eine CDU/FDP-Mehrheit im Bundesrat zu verhindern.

Unterdessen nominierte die CDU-Fraktion die Finanzministerin und amtierende CDU-Landesvorsitzende Birgit Diezel zur Landtagspräsidentin. Dies gilt als weiterer Schritt in Richtung SPD, die nach Medienberichten das Finanzressort für sich beansprucht. Matschie sprach in Erfurt von einer Personalentscheidung der CDU, die er „zur Kenntnis“ nehme.

Für den CDU-Landesvorsitz gelten als mögliche Nachfolger Fraktionschef Mike Mohring und Sozialministerin Christine Lieberknecht, die auch CDU-Ministerpräsidentenkandidatin für ein schwarz-rotes Bündnis ist. Entscheiden wird darüber ein Parteitag. Sollte sich die SPD für die CDU entscheiden, soll dabei auch über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden.

Die Christdemokraten hatten bei der Landtagswahl vor drei Wochen die absolute Mehrheit verloren. Sie können nur mit den Sozialdemokraten weiterregieren, die hinter der Linken drittstärkste Kraft wurden. Die SPD würde ein Bündnis mit der Linkspartei nur unter eigener Führung akzeptieren. Die offene Frage der Besetzung des Ministerpräsidentenamts gilt als größtes Hindernis für Rot-Rot-Grün.

ddp