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Deutschland / Welt Das sollten Sie über die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wissen
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Atomabkommen: Das sollten Sie über die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wissen

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11:01 16.05.2019
US-Präsident Donald Trump und Hassan Ruhani, Präsident des Iran. Quelle: Bernd von Jutrczenka/-/Office of
Berlin

Mit jedem Tag spitzt sich die Konfrontation zwischen den USA und dem Iran weiter zu. Die Lage in der Golfregion wird dadurch zunehmend unübersichtlich – und gefährlich. Die USA haben bereits reagiert und ziehen Botschafter aus dem Nachbarland Irak ab, Deutschland setzt vorerst die Ausbildung im Land aus. Alles, was Sie über den Konflikt wissen müssen, im Überblick:

Worum geht es eigentlich konkret?

US-Präsident Donald Trump ist vor rund einem Jahr aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Das Abkommen soll sicherstellen, dass der Iran auf weitere atomare Aufrüstung verzichtet. Im Gegenzug soll Europa nunmehr den Ölexport des Irans sichern – was durch Sanktionen der USA deutlich erschwert wird.

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Irans Präsident Hassan Ruhani hat seinen Vertragspartnern vor rund einer Woche ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Ölexporte wiederaufzunehmen – ansonsten würde auch der Iran aus dem Abkommen aussteigen. Das haben die Länder allerdings bereits ausgeschlossen – weil das auch einen Bruch mit den USA bedeuten würde.

Warum eskaliert es gerade jetzt?

Seit dem Ultimatum des Iran lassen sowohl die USA als auch der Iran die Muskeln spielen: Beide Seiten stocken ihre Abwehrsysteme auf, mit der Begründung einer konkreten Bedrohungslage.

US-Präsident Donald Trump und Irans Staatschef Hassan Ruhani rechnen laut eigenen Aussagen stets mit einem Angriff – und sind dementsprechend in Alarmbereitschaft. Die USA und auch Europa versuchen derzeit händeringend zu verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut oder nukleare Waffen kauft.

Wer hält zu wem?

Gibt es jetzt Krieg?

Das gilt es zu vermeiden, ist zur Zeit aber nicht ausgeschlossen. Der Iran steht wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage unter Druck und muss Stärke demonstrieren. Wie weit Ruhani am Ende geht, um seinen Willen durchzusetzen, bleibt abzuwarten.

Auch US-Präsident Donald Trump will einen Krieg nicht ausschließen: „Ich möchte nicht ‚Nein’ sagen. Aber hoffentlich wird das nicht geschehen“, sagte er zuletzt zur Situation mit dem Iran. Die US-Kriegsschiffe, die in der Golfregion angesiedelt sind, verschärfen das Risiko. Die deutsche Bundesregierung hält die Kriegsgefahr für so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Was hat das Ganze mit Deutschland zu tun?

Deutschland hat nicht nur Truppen der Bundeswehr in der Golfregion Irak eingesetzt, sondern müsste sich bei einer weiteren Eskalation der Krise irgendwann entscheiden, auf welche Seite es sich schlägt. Die Folgen einer militärischen Eskalation wären bei uns unmittelbar zu spüren. Im Koalitionsausschuss am Dienstagabend war der Konflikt Thema. Dabei haben die Spitzen von Union und SPD klar gemacht, dass sie auf eine diplomatische Lösung der Krise setzen.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat in seiner jüngsten Rede vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Das würde auch ernste Folgen für die Sicherheit in Europa mit sich ziehen, sagte der SPD-Politiker. „Wir müssen und wir werden alles tun, um eine militärische Eskalation zu verhindern.“

Maas nannte die Lage „ausgesprochen ernst“ und appellierte an die USA, an einer diplomatischen Lösung mitzuarbeiten. „Wir glauben nicht, dass uns eine unilaterale Strategie des maximalen Drucks wirklich weiterbringt“, sagte er. „Maximaler Druck birgt immer die Gefahr auch einer unbeabsichtigten Eskalation.“

Welche Auswege gibt es aus der Krise?

Der vernünftige Weg: Verhandlungen. US-Präsident Donald Trump hat bereits seinen Wunsch nach einem Gespräch mit dem iranischen Staatschef deutlich gemacht. In einer Pressekonferenz forderte er: anrufen!

Bisher hat sein Telefon allerdings noch nicht geklingelt – Hassan Ruhani hat sich diesbezüglich sehr deutlich geäußert: „Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar.“ Er wird so schnell also nicht die Nummer des US-Präsidenten wählen – es sei denn, Trump kehre in das Atomabkommen zurück.

Von RND/lf mit dpa

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